Digital Services Act

Google, Twitter und Meta künftig stärker reguliert

(Bild: AFP/Emmanuel Dunand)

Google, Meta und Twitter haben am Donnerstag nach der Veröffentlichung ihrer Nutzerzahlen innerhalb der Europäischen Union einen Schwellenwert überschritten und müssen deshalb künftig mit strengeren Regeln bezüglich ihrer Inhalte rechnen. Laut dem vom EU-Parlament verabschiedeten Digital Services Act gelten innerhalb der EU Unternehmen mit mehr als 45 Millionen Nutzern als sehr große Online-Plattformen, die Verpflichtungen unterliegen.

Twitter gab an, dass es im Durchschnitt laut einer Schätzung der letzten 45 Tage 100,9 Millionen monatliche Nutzer in der EU hat. Dem Google-Mutterkonzern Alphabet zufolge sind im Monat rund 278,6 Millionen Nutzer bei Google Maps, 274,6 Millionen bei Google Play, 332 Millionen bei Google Search, 74,9 Millionen bei Shopping und 401,7 Millionen bei YouTube. Meta zählte in den vergangenen sechs Monaten durchschnittlich 255 Millionen aktive Nutzer auf Facebook und im Monat etwa 250 Millionen auf Instagram.

Zahlreiche Verpflichtungen
Auf die Internet-Schwergewichte kommen nun Verpflichtungen wie beispielsweise ein Risikomanagement, das Einhalten eines Verhaltenskodex, externe und unabhängige Überprüfungen sowie die Veröffentlichung ihrer Daten für Behörden und Forscher zu. Die Europäische Kommission hatte den Unternehmen bis zum 17. Februar Zeit gegeben, die Zahl ihrer monatlich aktiven Nutzer zu veröffentlichen. Wegen der Überschreitung des Schwellenwertes haben Google, Twitter und Meta nun vier Monate Zeit, die Regeln des Digital Services Act (DSA) einzuhalten oder sie riskieren Geldstrafen. Bei Verstößen drohen den Unternehmen Bußgelder von bis zu sechs Prozent ihres Jahresumsatzes.

Stärkeres Vorgehen gegen Hass und Hetze
Das EU-Gesetz soll Suchmaschinen und Online-Plattformen dazu zwingen, stärker gegen Hass und Hetze und andere illegale Inhalte im Netz vorzugehen. Unter anderem sieht der DSA vor, dass sogenannte Dark Patterns, also manipulative Design-Praktiken, verboten werden. Diese nutzen manche Unternehmen, um Verbraucher zu einer Kaufentscheidung zu drängen. Außerdem sollen große Plattformen ihren Nutzern künftig mehr Einfluss dabei einräumen, welche Werbeanzeigen ihnen angezeigt werden. Gezielt auf Kinder ausgerichtete Werbung oder solche, die auf sensiblen Daten wie Religion, Geschlecht oder politischen Meinungen basiert, soll verboten werden.