Droht Bürger-Initiative eine bittere Schlappe?

Die Projektgegner geben sich zuversichtlich. „Wir haben im Vorfeld penibel darauf geachtet, dass alles seine Richtigkeit hat“, sagt Georg Scheicher von der Initiative „Rettet die Adnetfelder“. Er kämpft mit seinen Mitstreitern seit Monaten gegen den geplanten Ausbau von Sonnenschutz-Hersteller Schlotterer. Die Initiative sammelte 430 Unterschriften. Damit will man eine Bürgerbefragung rund um das Projekt erzwingen. Morgen, Mittwoch, tagt die Adneter Wahlbehörde. Es gilt, jede einzelne Unterschrift zu überprüfen. Viele Form-Vorschriften müssen zwingend eingehalten werden, die Regeln sind streng. Wie streng – das zeigte sich erst vor wenigen Monaten in Flachau.

Dort unterschrieben 278 Gemeindebürger gegen die Zusammenlegung von den Schul- und Kindergartenstandorten in den Ortsteilen Flachau und Reitdorf. Auch sie forderten eine Bürgerabstimmung. An sich eine ausreichend hohe Zahl, um eine Befragung zu erzwingen. Die Wahlbehörde des Ortes befand jedoch nur 41 Unterschriften für gültig. Dagegen legten zwei enttäuschte Bewohner Berufung ein. Das Landesverwaltungsgericht schmetterte diese jedoch vor wenigen Wochen ab.

Ob auch der Initiative „Rettet die Adnetfelder“ eine ähnliche Schlappe droht? Möglich. „Die Kriterien stehen in der Gemeindeordnung. Wir haben da keinen Ermessensspielraum. Sonst wäre das Amtsmissbrauch“, sagt der Adneter Ortschef Wolfgang Auer (ÖVP).