Termin steht fest

Jetzt fix: Hofburg-Wahl findet am 9. Oktober statt

Aktuell bemühen sich etwas mehr als 20 Österreicher um das Amt des Bundespräsidenten.

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Der Termin für die Bundespräsidentenwahl im heurigen Jahr steht seit Sonntag fest: Das Wahlvolk ist am 9. Oktober aufgerufen, zu den Urnen zu schreiten. Amtsinhalber Alexander Van der Bellen stellt sich dabei der Wiederwahl.

Stand jetzt wollen neben Van der Bellen auch der frühere BZÖ-Politiker Gerald Grosz sowie Dominik Wlazny alias Marco Pogo (Bierpartei) antreten. Beide müssen jedoch zuvor noch die nötigen 6000 Unterstützungserklärungen „stemmen“. Auch die FPÖ will einen Kandidaten stellen.

Ehemalige Politiker werben für Van der Bellen
Einige ehemalige Politiker unterschiedlicher Richtungen unterstützen bereits offiziell die Kampagne für die Wiederwahl von Van der Bellen. Unter anderem hatten unlängst Ex-ÖVP-Ministerin Maria Rauch-Kallat, Ex-SPÖ-Justizministerin Maria Berger und der frühere NEOS-Nationalratsabgeordnete Sepp Schellhorn angekündigt, dass sie beim Sammeln der nötigen Unterstützungserklärungen und im Wahlkampf mithelfen würden. Anfang Juli sollen Details zur Finanzierung bekannt gegeben werden.

Video: „Van der Bellen immer mit einem Schuss Humor“

Nehammer: „Wünsche den Kandidaten einen guten Wahlkampf“
„Alle sechs Jahre wählen die Österreicherinnen und Österreicher ihr Staatsoberhaupt, den Bundespräsidenten. Verantwortlich für die Planung und Durchführung der Wahl ist die Bundesregierung, die sich nun mit dem 9. Oktober auf einen Wahltermin festgelegt hat“, erklärte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Sonntag in einem schriftlichen Statement. „Ich wünsche den Kandidatinnen und Kandidaten einen guten und fairen Wahlkampf und alles Gute.“

Kogler mahnt zur Fairness
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) mahnte zur Fairness: „Als Vizekanzler möchte ich an die Kandidatinnen und Kandidaten appellieren, einen respektvollen und fairen Wahlkampf zu führen. Und ich möchte die Wählerinnen und Wähler dazu aufrufen, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Denn wie viele ihre Stimme abgeben, macht einen Unterschied für die Stärke der Demokratie und der Republik.“

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP), dessen Ressort für die Durchführung der Wahl zuständig ist, sagte, „das Innenministerium als Bundeswahlbehörde und seine Expertinnen und Experten haben bereits mit den Vorbereitungen für die Durchführung der Wahl begonnen.“

Die Ausschreibung der Wahl des Bundespräsidenten durch Verordnung ist Angelegenheit der Bundesregierung. Die Wahl ist im Einvernehmen mit dem Hauptausschuss des Nationalrats auszuschreiben, der Termin muss im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden. Der Stichtag ist in der Regel der 61. Tag vor dem Wahltag. Der Wahltag muss ein Sonntag oder gesetzlicher Feiertag sein, ein allfälliger zweiter Wahlgang hat vier Wochen nach dem ersten Wahlgang stattzufinden.