Wirbel in Amstetten

SPÖ sprengte nach Schuldenstreit Sitzung

Niederösterreich
14.06.2022 06:03

Nach einer 45-minütigen Rede über den Schuldenstand in Amstetten verließ Fraktionsvorsitzender Herfried Blutsch und seine Parteikollegen den Amstettner Sitzungssaal. Die ÖVP spricht hingegen von „Anpatzerei“ und verteidigt den eingeschlagenen Kurs.

Ausgerechnet beim Nachtragsvoranschlag, der 8,8 Millionen Euro ins Amstettner Budget spülte, holte SPÖ-Fraktionsvorsitzender Helfried Blutsch zum Rundumschlag gegen die „Schuldenpolitik“ der ÖVP aus. 45 Minuten dauerte die Rede, an deren Ende seine Partei geschlossen aus dem Sitzungssaal auszog. Zu den Tagesordnungspunkten, die Blutsch so kritisierte, kam es daher nicht mehr. Die Kredite in Höhe von 25 Millionen Euro für den Bau des Bads und 14 Millionen Euro für den Bauhof konnten nicht mehr beschlossen werden. „Türkis-Grün gibt Unmengen für Prestigeprojekte aus. Das ist völlig unverantwortlich“, ärgert er sich.

„Das ist ein Streithanselkurs“
Mindestens genauso groß ist der Ärger bei der ÖVP. „Das ist ein Streithanslkurs“, kritisiert Vizebürgermeister Markus Brandstetter. Von Anpatzerei spricht Finanzstadtrat Heinz Ettlinger: „Wir haben gut gewirtschaftet. Es ist bedauerlich, wenn die SPÖ Menschen bewusst verunsichert.“ Die fehlenden Beschlüsse sollen nun möglichst rasch nachgeholt werden.

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