Wirbel in St. Pölten um Sitzung vor Gemeinderatswahl

Ein neuer Gemeinderat wird am Sonntag, dem 3. Juli, in der Landeshauptstadt gewählt. Doch davor müssen die derzeitigen Mitglieder des Gremiums noch zu einer Sitzung zusammentreten. Diese sorgt für Streit. SP-Bürgermeister Stadler hat als Termin den Mittwochabend festgelegt. Da findet aber das Sonnwendfest der VP statt.

"Das war Absicht, um die Allmacht der SP zu demonstrieren", tobt VP-Klubchef Bernhard Wurzer. Seit Wochen wisse die SP-Spitze Bescheid, dass am 29. Juni das Fest im Sparkassenpark geplant ist. Wurzer: "Jetzt soll unsere Veranstaltung wohl torpediert werden." Denn dass SP-Stadtchef Matthias Stadler den Termin für die letzte Gemeinderatssitzung vor dem Urnengang just auf Mittwoch gelegt hat, wertet der VP-Sprecher als gemeines "Foul" im Wahlkampf.

Der Bürgermeister indes wundert sich über die Aufregung: "VP und Grüne haben diese Sitzung ausdrücklich gefordert." Der Zeitpunkt ergebe sich aus gesetzlichen Vorgaben, da der Rechnungsabschluss – die Bilanz der Stadt für 2010 – debattiert werden soll. Das Zahlenwerk wurde am 14. Juni fertig, muss 14 Tage aufgelegt werden. Stadler: "Diese Frist ist am Mittwoch zu Ende."