25.04.2022 11:59 |

Blick auf Europa

Was andere Länder gegen hohe Energiepreise tun

Seit vergangenem Herbst werden Strom und Gas immer teurer, der Krieg in der Ukraine verschärft die Situation zusätzlich. Europas Länder gehen unterschiedlich damit um. So setzen einige vor allem Maßnahmen für Haushalte mit niedrigen Einkommen, während andere die Steuern vorübergehend für alle senkten.

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Was in einem Land kontrovers diskutiert wird, ist anderswo längst beschlossen. Was manche erst ankündigen, haben andere Staaten bereits umgesetzt. Die österreichische Regierung hat etwa einen Energiekostenausgleich von einmalig 150 Euro an Haushalte bis zu einer Einkommensobergrenze beschlossen. Zudem sollen Steuererleichterungen für Berufspendler ausgebaut werden - etwas, das Deutschland umgesetzt hat. Das Nachbarland will ab Juni darüber hinaus für drei Monate günstigere Tickets im öffentlichen Nahverkehr anbieten. Gleichzeitig soll jeder einkommensteuerpflichtige Erwerbstätige einmalig 300 Euro brutto erhalten.

Maßnahmen für alle Bürger
Maßnahmen, die sich an alle Bürger richten, setzen unter anderem auch Belgien, Frankreich, die Niederlande, Großbritannien und Schweden. Beispiele sind zusätzlich zu Einmalzahlungen an alle Haushalte eine vorübergehende Reduktion der Mehrwertsteuer auf Strom und Gas (z.B. Belgien, Niederlande) oder der Kraftstoffsteuer (z.B. Schweden), eine staatliche Übernahme eines Teils der Stromkosten (Griechenland) oder Gutscheine an Zapfsäulen (Portugal). In Ungarn gilt seit 2013 eine Wohnnebenkosten-Bremse, Ministerpräsident Viktor Orban hat Energieunternehmen zunehmend verstaatlicht. In Italien werden deren Extra-Gewinne zusätzlich besteuert und von diesem Geld wiederum Maßnahmen finanziert, die Bürger entlasten sollen.

Mittel für bestimmte Personen
Viele weitere Mittel sollen Menschen mit niedrigen Einkommen zugutekommen. Dazu zählen etwa zusätzliche Energie-Schecks (z.B. Frankreich, Dänemark, Slowenien) und Spezialtarife (z.B. Belgien) beziehungsweise Beihilfen. Frankreich zahlte bisher je 100 Euro an ungefähr sechs Millionen Haushalte aus. In den Niederlanden soll die einmalige Zahlung an Haushalte mit niedrigen Einkommen hingegen 800 Euro betragen.

Preise bleiben hoch
Die EU-Kommission schätzt, dass die Preise für Strom und Gas in diesem Jahr weiterhin hoch bleiben. In den kommenden Monaten sollen europaweit weitere Maßnahmen folgen.

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