Cobra-Chef erklärt:

So werden Politiker-Familien beschützt

Politik
05.04.2022 16:33

Nach dem Wirbel rund um Personenschützer der Kanzlerfamilie, die betrunken in einen Unfall verwickelt waren, sieht die Opposition großen Aufklärungsbedarf. Gleichzeitig weisen Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) und das Einsatzkommando Cobra darauf hin, dass sich die Bedrohungslage für Politiker nicht zuletzt durch die Pandemie verschärft habe. Der erweiterte Schutz auch für Familienmitglieder bedeute eben auch, dass Beamte mit dabei sind, wenn ein Kind beispielsweise eine Reitstunde hat, so Bernhard Treibenreif, Leiter der Direktion für Spezialeinheiten/Eko Cobra.

„Das hat nichts mit Botengängen zu tun", betonte Treibenreif am Dienstag im Gespräch mit der APA. Und dabei könne es, je nach Verfügbarkeit von Fahrzeugen und Planung von Terminen, eben auch vorkommen und notwendig werden, dass ein Beamter bei der Familie mitfährt, oder ein Familienmitglied im Dienstwagen der Personenschützer.

Weisungsbefugnisse haben die Schutzpersonen gegenüber den Beamten nicht. Sie können auch nicht auf einem anderen Personenschützer bestehen. Allerdings werden die betreffenden Beamten wohl ausgetauscht werden, wenn zwischen ihnen und ihren Schutzbefohlenen das Respekts- und Vertrauensverhältnis gestört sein sollte, so das Innenministerium.

Die „besonders gefährdeten“ Amtsträger
Zum Arbeitspensum der Cobra-Beamten stellte Treibenreif fest: Pro Tag sind allein für die ständig zu schützenden Amtsträger - darunter der Bundespräsident, der Bundeskanzler, einige Minister und einige Botschafter, „die besonders gefährdet sind" - mehr als 50 Beamte im Einsatz, und das bei einem Personalstand von insgesamt rund 400, verteilt auf acht Standorte in ganz Österreich. Lediglich das Burgenland hat keinen eigenen Standort: Der Bezirk Neusiedl am See wird von der Cobra Wien mitbetreut, die südlichen Bezirke von der Grazer Cobra und die restlichen Bezirke von der Zentrale in Wiener Neustadt. Pro Woche kommen den Angaben zufolge an die tausend Stunden Personenschutz zusammen.

Pro Schutzperson ist normalerweise ein Team im Einsatz, laut Innenministerium bestehend aus einem Lenker und zwei Personenschützern, und das rund um die Uhr. Wie das im Detail aussieht, hängt von mehreren Faktoren ab. Darauf wollte oder konnte der DSE-Leiter aus einsatztaktischen Gründen nicht näher eingehen. Der Personenschutz bei Staatsbesuchen - und besonders dessen Umfang - wird anhand der jeweiligen Gefährdungslage bereit gestellt.

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