Wegen Corona-Demos

Stadtchef Luger will die Kinder besser schützen

Oberösterreich
30.01.2022 07:00
Die weinenden Kleinen waren ihnen egal: Nachdem Maßnahmengegner bei einer Demonstration in Linz am 19. Jänner einen Kinderhort terrorisiert hatten, zieht Bürgermeister Klaus Luger die Notbremse. Er fordert Innenminister Karner auf, Schutzzonen für Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen zu schaffen.

Die Demonstranten waren am 19. Jänner durch die Wiener Straße in Linz gezogen. Dabei kamen sie an einem Hort vorbei, wo neugierige Kinder aus den Fenstern blickten. Dass diese Masken trugen, empörte die Impfgegner massiv. Sie belagerten das Gebäude und agitierten lautstark mit Megafon und Pfeifen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen. Verängstigte und weinende Kinder mussten von den Betreuern beruhigt werden.

Wegweisungen bei „störendem Verhalten“
Stadtchef Klaus Luger (SPÖ) wendet sich nun brieflich an Innenminister Gerhard Karner (ÖVP). Der Rote gratuliert dem Schwarzen ausdrücklich zu dessen Initiative zur Verbesserung des Schutzes von Gesundheitseinrichtungen einschließlich Impf- und Teststraßen. Aber Luger geht noch einen Schritt weiter. Aufgrund der üblen Szenen vor dem Kinderhort ersucht er Karner, auch die gesetzlichen Voraussetzungen zur Einrichtung von Schutzzonen für Kinderbildungs- und Betreuungseinrichtungen sowie Schulen zu schaffen. Luger: „Leider hat sich gezeigt, dass ein Teil der Maßnahmengegner nicht davor zurückschreckt, selbst die Jüngsten zu instrumentalisieren und zu verängstigen.“

Unzumutbare Belästigung
Eine Wegweisung von Störenfrieden soll rechtlich zulässig ein, wenn ein störendes Verhalten zu einer konkreten Gefährdung des physischen oder psychischen Wohls der Kinder führt oder eine unzumutbare Belästigung darstellt.

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