SPÖ will wissen:

Wer ist schuld an Finanznot der Kinder-Reha kokon?

Im September 2019 wurde die Kinder-und Jugend-Reha in Rohrbach-Berg eröffnet – und ist seit Beginn defizitär ohne Aussicht auf Besserung aus eigener Kraft. Das Land Oberösterreich soll jetzt, wie berichtet, 565.000 € nachschießen – und bald mehr. SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder fragt, wer schuld an der Misere ist.

„Der ,Krone‘-Bericht über die Finanznöte der Kinder-Reha in Rohrbach hat mich, gelinde gesagt, erschüttert“, so SPÖ-Politiker Binder: „Für mich stellt sich die Frage, ab wann die Verantwortlichen beim Land und in der Gesundheitsholding Bescheid wussten. Wurden entsprechende Businesspläne und die notwendigerweise (würde man meinen) zugrunde liegenden Vereinbarungen mit der Sozialversicherung vor dem Eingehen einer Minderheitenbeteiligung oder zumindest vor der Inbetriebnahme geprüft?“

35-prozentige Minderheitsbeteiligung
Die Gesundheitsholding des Landes hält die 35-prozentige Minderheitsbeteiligung an der Kinder-Reha GmbH, Mehrheitseigentümer ist jetzt eine private Investorengruppe. Wegen der sich rapide verschlechternden Finanzsituation stand am Montag in der Landesholding ein Nachschuss von etwas mehr als 565.000 € zum Beschluss an. Nächstes Jahr könnte schon das Dreifache nötig werden, wenn es mit dem Dachverband der Sozialversicherungsträger zu keiner Einigung über kostendeckende Tagsätze für die oft komplexen Behandlungen kommt.

Die nächste Anfrage ist vorprogrammiert
Interessant in diesem Zusammenhang findet es Binder, „dass der für Beteiligungen des Landes verantwortliche ÖVP-Landesrat Markus Achleitner bei einer Anfrage betreffend die wirtschaftliche Situation von Landesunternehmen und deren Beteiligungen die explizit abgefragte Kinder-Reha nicht beleuchtete“. Vielleicht, weil die Beteiligung zu nachrangig ist. Doch ist Binder der Ansicht, dass einmal mehr „in der Gesundheitsholding höchst aufklärungsbedürftige Geschäfte getätigt werden“. Die nächste Anfrage im Landtag sei also vorprogrammiert.