SPÖ Vorarlberg

Kommt es zur Kampfabstimmung um Staudingers Erbe?

Wer darf sich bei der Vorarlberger SPÖ freuen, die Nachfolge von Martin Staudinger zu übernehmen?

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Der 44. ordentliche Parteitag der SPÖ Vorarlberg am Samstag in Hohenems steht unter ganz besonderen Vorzeichen. Nützen Parteien ihre Versammlungen üblicherweise dazu, um sich in bestem Licht zu präsentieren, könnte die Zusammenkunft der Vorarlberger Genossen nach einer parteiinternen Schlammschlacht in einer Kampfabstimmung ihren Höhepunkt finden. Im Vorfeld des Parteitags stand lediglich eines fest: Der aktuelle Parteivorsitzende Martin Staudinger nimmt seinen Hut.

Staudinger (42) hat seinen Rückzug von der Parteispitze - seine Wahl war am 20. September 2018 mit 99,3 Prozent Zustimmung erfolgt - schon vor längerer Zeit bekannt gegeben. Er möchte sich im Wesentlichen auf das Bürgermeisteramt in seiner Heimatgemeinde Hard am Bodensee konzentrieren, das er im vergangenen Herbst überraschend errungen hat. Indem er allerdings den 56-jährigen Klubobmann Thomas Hopfner im Frühsommer des Jahres als seinen „logischen Nachfolger“ bezeichnete, löste Staudinger innerparteilich große Verwerfungen aus. Konkret stellten sich der Bregenzer Bürgermeister Michael Ritsch (53) - selbst SPÖ-Parteivorsitzender zwischen Herbst 2007 und Herbst 2016 - und der ehemalige Bludenzer Vizebürgermeister Mario Leiter (56) gegen Hopfner. Damit hatte Hopfner kräftigen Gegenwind, sind die Parteiorganisationen in Bregenz und Bludenz doch die mit Abstand gewichtigsten im Bundesland. Leiter spielte zunächst mit dem Gedanken, sich als Gegenkandidat zu Hopfner aufzustellen, sah dann aber davon ab.

Somit schien Hopfner eine Zeit lang einziger Kandidat zu sein. Bis Anfang Oktober gaben allerdings auch der Vorsitzende der „Jungen Generation“, Alp Sanlialp (24), Robert Bedjanic (46) aus Lochau und Angelika Mayr (37) aus Gaißau ihre Kandidatur für den Parteivorsitz bekannt. Sprach Staudinger zunächst noch davon, dass „eine demokratische Wahl beim Parteitag durch die Delegierten auch eine Aufwertung unserer Mitgliederbeteiligung“ sei, verging ihm am Montag dieser Woche die gute Laune. Seine Vorgängerin als Parteichefin, die 65-jährige Gabriele Sprickler-Falschlunger, will sich beim Parteitag ebenfalls für die Parteispitze bewerben. Um zur Wahl zugelassen zu werden, benötigt sie dafür eine Zweidrittel-Zustimmung der anwesenden Delegierten - sie geht davon aus, diese zu bekommen. In einer Kampfabstimmung rechnet sie sich gute Chancen aus, erneut Parteichefin zu werden. Ihre politische Karriere hatte die Allgemeinmedizinerin Sprickler-Falschlunger eigentlich nach der Landtagswahl 2019 beendet.

Gabi Sprickler-Falschlunger (li.) gilt als aussichtsreichste Kandidatin, sollte es zu einer Kampfabstimmung kommen.

(Bild: Mathis Fotografie)

Was wird nun am Samstag passieren? Hinter den Kulissen wurden und werden bis zuletzt intensive Gespräche geführt. Die eleganteste Lösung für die Partei wäre der Kandidatur-Verzicht von vier der Interessenten. Sollte es aber tatsächlich zu einer Kampfstimmung kommen, dürfte Sprickler-Falschlunger die besten Karten haben. In ihrer Zeit als Parteichefin nach Ritsch (September 2016 bis September 2018) war es ihre Aufgabe gewesen, eine Persönlichkeit zu finden, die die Vorarlberger Sozialdemokraten langfristig und erfolgreich führen kann und will. Das wäre auch dieses Mal ihre Aufgabe, die bis zur Landtagswahl 2024 abgeschlossen sein müsste. 2018 zauberte sie Staudinger aus dem Hut, der heute über Sprickler-Falschlunger sagt: „Strukturell Frieden hineinzubringen, ist ihr nicht gelungen.“

Wie verfahren der Karren bei den Vorarlberger Sozialdemokraten ist, zeigt sich auch in der sogenannten „Abhöraffäre“, die seit dem Spätsommer schwelt. Ein telefonischer Streit Hopfners mit Ritsch soll ohne dessen Wissen von einer weiteren Person aufgezeichnet oder mitgefilmt worden sein, möglicherweise auch weitergeleitet. Ritsch erfuhr seinen Angaben zufolge von der Sache durch die Staatsanwaltschaft Feldkirch, die eine entsprechende Anzeige prüft und im Zuge der Ermittlungen die Aufhebung der parlamentarischen Immunität Hopfners betreibt. Ritsch hat aufgrund der Querelen mittlerweile alle Funktionen in der Landespartei zurückgelegt. Hopfner weist die Vorwürfe, an der Aufzeichnung oder Weitergabe des Telefongesprächs mitgewirkt zu haben, entschieden zurück.