Liste Fritz dagegen
Heftige Debatte im Landtag um Wasserkraft
Mit einer Gedenkminute für die Opfer von Japan startete Landtags-Präsident Herwig van Staa am Mittwoch den März-Landtag. Und auch das anschließende Thema hatte einen Bezug zu der Katastrophe in Japan, ging es doch um die Energiepolitik.
Mit dem Kriterienkatalog soll die Energiepolitik der kommenden 25 Jahre, also bis 2036, abgesteckt werden. Wie berichtet, will das Land 2,8 der 7 noch vorhandenen Terrawattstunden durch den Bau neuer Wasserkraftwerke nutzen. "Ich würde mir wünschen, dass wir bei so einer wichtigen Zukunftsfrage an einem Strang ziehen und uns nicht die Köpfe einschlagen. Wir sollten Wasserkraftwerke bauen, so lange wir das noch selber können und das nicht von der EU vorgegeben wird", erklärte Steixner.
Steixners Appell fruchtete mit Ausnahme der liste fritz bei allen. "Das hängt wahrscheinlich weniger mit dem Inhalt als mit meiner Person zusammen", sagte Steixner.
"Nur Polit-Show"
Bernhard Ernst, Klubobmann der liste fritz, rechtfertigte die Ablehnung seiner Fraktion unter anderem damit, dass der Katalog lediglich ein unverbindliches Papier und nur Teil einer Polit-Show sei. Außerdem wirft er Tiwag und Regierung vor, dass diese die Bevölkerung seit Jahren belüge. "Im anscheinend so sauberen Tiroler Strom sind bis zu 18 Prozent Atomstrom", behauptet Ernst. Die Tiwag spricht übrigens von einem Anteil von unter 10 Prozent.
Die Grünen, die dem Kriterienkatalog ebenfalls zustimmten, konnten unter anderem ins Boot geholt werden, weil ÖVP und SPÖ Maria Scheibers Antrag auf einen schrittweisen Ausstieg aus den Tiroler Atomstrom-Verträgen zustimmte.
Landeshauptmann Platter stellte noch einmal klar, dass das Volksbefragungs-Ergebnis von Neustift keine Auswirkung auf die Tiroler Energiepolitik habe: "Wir haben die Mehrheit hinter uns!"
von Markus Gassler, "Tiroler Krone"
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