31.08.2021 06:00 |

Kurz zum Abschied

„Werde Angela Merkels Erfahrungsschatz vermissen“

Kanzler Sebastian Kurz fliegt am heutigen Dienstag zum Abschiedsbesuch bei Regierungs- und Parteikollegin Angela Merkel. Es ist die Zeit, Bilanz zu ziehen. Das Verhältnis zwischen den beiden war von großem Vertrauen getragen, aber gelegentlich auch durchwachsen und „konjunkturabhängig“, wie in der Flüchtlings- und Migrantenfrage.

„Krone“: Ohne Verklärung: Das Verhältnis war nicht immer konfliktfrei, oder?
Sebastian Kurz: Natürlich fokussieren Medien immer auf Themen, wo man unterschiedlicher Meinung ist. Im Rückblick würde ich sagen, dass Angela Merkel 16 Jahre lang Europa geprägt hat wie kaum jemand anderer. Ich habe die Zusammenarbeit mit ihr immer geschätzt. Wir haben in vielen Bereichen ähnlichen Zugang, wie zum Beispiel, dass es Dialog mit Russland braucht, die Unterstützung der Westbalkanstaaten, bei Klimaschutz, aber auch beim Thema der Notwendigkeit eines starken Wirtschaftsstandorts. Es gab natürlich auch Themen, wo wir unterschiedlicher Meinung waren, insbesondere in der Frage der Migration, da haben wir immer einen anderen Ansatz verfolgt.

Wie war denn das, Merkel Nein sagen zu müssen?
Natürlich ist es eine gewisse Herausforderung, innerhalb der EU andere Positionen einzunehmen als der deutsch-französische Mehrheitsvorschlag. Aber es ist eben auch die Aufgabe eines Regierungschefs, für die Interessen seines Landes einzutreten, was ich in den letzten Jahren massiv versucht habe. Es gibt daher in der EU auch immer wechselnde Allianzen. Ich finde es eigentlich immer sehr in Ordnung, für die eigene Position zu kämpfen, aber auch mit der notwendigen Dialogbereitschaft und dem notwendigen Respekt vor anderen Positionen. Sonst würde Europa nicht funktionieren.

Wo kann man Österreich eigentlich zuordnen?
Wir sind in vielen Fragen auf einer Linie mit Deutschland, in vielen Fragen auf einer Linie mit den Visegrad-Staaten und dann wieder in anderen Fragen gut eingebettet in der Gruppe der Frugalen (Sparsamen). Solche unterschiedlichen Zugänge persönlich zu nehmen oder als Beleidigung zu werten, ist nicht nur unprofessionell, sondern auch schädlich für die EU. Sie war professionell. In den Jahren der Zusammenarbeit mit Angela Merkel habe ich viele Momente erlebt, wo wir einer Meinung waren, einige Momente, wo wir halt nicht einer Meinung waren, aber stets in einem respektvollen Umgang.

Man sagt, Merkel habe nach 2015 ihren Kurs der Willkommenskultur geändert.
Definitiv. Auch bei vielen anderen Regierungschefs in der EU setzte sich Ernüchterung durch. Es ist ja so, dass es immer dargestellt wird, als wäre sie diejenige gewesen, die 2015 die Linie der offenen Grenzen angeführt habe. Ich möchte aber sagen: Sie war definitiv nicht allein. Und es gab nur wenige wie mich, die sich damals schon klar dagegengestellt haben.

Geht Ihnen dennoch mit Merkels Abschied etwas verloren?
Ich finde, wenn ein Regierungschef auf europäischer Ebene mit sehr viel Erfahrung den Europäischen Rat verlässt, dann findet sich dieser Erfahrungsschatz nicht mehr am Tisch. Was ich immer an solchen Regierungschefs interessant finde, ist, was sie alles erlebt und wie sie es bewältigt haben. Es sind die Berichte direkt aus dem Maschinenraum. Es ist halt ein ständiges Rad, das sich bewegt. Neue kommen hinzu und andere brechen weg.

Umfragen in Deutschland können Sie wenig optimistisch stimmen.
Ich bin nach wie vor sehr optimistisch für den Wahlausgang und hoffe natürlich nicht, dass es zu einem Linksruck kommt. Ich beurteile Umfragen immer sehr zurückhaltend. Ich erinnere mich, dass die deutschen Grünen mal bei 28 Prozent lagen.

Kurt Seinitz
Kurt Seinitz
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