Importstopp droht

Etappensieg für Sonos in Patentstreit mit Google

(Bild: Sonos)

Sonos hat einen Etappensieg in seinem Patentstreit mit Google erzielt. Ein Richter der US-Handelsbehörde ITC kam zu dem Schluss, dass der Internetkonzern fünf Patente des Lautsprecher-Spezialisten verletzt. Google droht nun ein Importstopp in den USA. Die am Freitag veröffentlichte vorläufige Entscheidung des Richters kommt noch zur Prüfung vor die gesamte Kommission. Die Frist für eine Entscheidung läuft bis zum 13. Dezember.

Sonos hat bei der Anfang 2020 eingereichten Klage diverse Google-Geräte wie Smartphones der Marke Pixel und vernetzte Lautsprecher der Marke Nest im Visier. Bei den Patenten geht es etwa um Technologien zum Synchronisieren der Audio-Wiedergabe, zur Lautstärkeregelung und der WLAN-Anbindung. Da die meisten Geräte in Asien gefertigt werden, würde ein Importstopp der ITC den Verkauf der Technik in den USA stoppen.

Während Sonos die Schlussfolgerungen des Richters begrüßte, hält Google dagegen. „Wir verwenden keine Sonos-Technologie“, sagte ein Google-Sprecher dem Finanzdienst Bloomberg.

Gegenklage eingereicht
Im ITC-Verfahren hatte Google betont, dass der Konzern Technologien habe, mit denen die von Sonos genannten Patente nicht verletzt würden und die Richter um eine Einschätzung dazu gebeten. Zugleich reichte Google in den USA eine Gegenklage ebenfalls mit dem Vorwurf von Patentverletzungen ein.

In Deutschland hatte Sonos bereits eine einstwillige Verfügung gegen den Verkauf einiger Google-Geräte erzielt. Der Internetkonzern ging dagegen in Berufung.