Direktwahl

Volksbefragung zum Stadtrecht: VP-Chef im Abseits

(Bild: CHRISTOF BIRBAUMER)

Mit seiner Idee, zur Novelle des Innsbrucker Stadtrechts eine Volksbefragung durchzuführen, hat am Donnerstag Stadtparteichef Vize-BM Franz X. Gruber im Gemeinderat schwer Schiffbruch erlitten. Alle Mandatare mit Ausnahme der ÖVP lehnten das Ansinnen ab. Gruber selbst wurde für sein Vorgehen hart kritisiert.

Die Bühne, auf der das Stadtrechts-Reformkomitee den großen Erfolg einer Einigung verkündete, war Vize-BM Franz Gruber gerade groß genug, um sich selbst ins Rampenlicht zu stellen: Er stehe zwar zum vorgelegten Reformprojekt, aber es brauche eine Volksbefragung dazu, meinte er. Seine Gemeinderatskollegen, mit denen er 15 Wochen zusammen gesessen war, fielen aus allen Wolken: Ihnen hatte er in all der Zeit kein Wort davon gesagt. 

Am Abend gab es dann im Innsbrucker Gemeinderat die Retourkutsche: Von allen Seiten wurde Gruber heftigst kritisiert. Zwei Stunden dauerte die Kopfwäsche. Grundtenor: Es sei populistisch und unfair, eine unter großen Mühen zustande gekommene Allparteien-Einigung auf diese Weise zu torpedieren. 
"Eine Volksbefragung in so einer komplexen Frage ist schlicht unmöglich", erklärte SPÖ-Klubobmann Arno Grünbacher. 

"Missbrauch des Antragsrechtes" 
Grubers Vorschlag sei der Versuch, mit einem Schmäh politisches Kleingeld zu machen. Einen "Missbrauch des Antragsrechtes" ortete GR Hans Haller (FI). "Sei halt ehrlich und sag, du willst die Bürgermeister-Direktwahl nicht, weil du Angst davor hast", sagte GR Gerhard Fritz zu Gruber. Fast alle Mandatare wollen die Direktwahl bis 2012 einführen. 

von Philipp Neuner, Tiroler Krone