Neos üben Kritik

Verwirrspiel hinter den NÖ-Kulturkulissen

Niederösterreich
31.07.2021 07:00
Nicht erst seit dem Ibiza-Untersuchungsausschuss werden Firmengeflechte im öffentlichen Bereich misstrauisch beäugt. Auch das Land Niederösterreich verfügt über ein dicht verzweigtes Geflecht solcher Konstrukte. Am Beispiel der NÖ Kulturwirtschaft GmbH (NÖKU) lässt sich ein wenig Licht in diese Praxis bringen.

In der Kultur liegt die wahre Bedeutung meist nicht direkt an der Oberfläche. Und in der Kulturverwaltung des Landes auch nicht. Denn hinter der NÖ Kulturwirtschaft verbirgt sich ein Wust von Beteiligungen - die oft mit Kultur auf den ersten Blick wenig zu tun haben.

„All das kostet Steuergeld. Dieses wird wie beim Pingpong hin- und herbewegt“, ärgert sich Neos-Sprecherin Indra Collini, die solche Netzwerke hinterfragt. Mangels Befugnis könne man den korrekten Einsatz dieser Mittel über den Landtag nicht kontrollieren. Ein Paradebeispiel für Verflechtungen sei die NÖ-Kulturwirtschaft (NÖKU). Zu 59,3 Prozent ist sie mehr oder minder direkt in Landesbesitz (siehe Grafik). Noch spannender sei aber die Beteiligung privater Firmen. „Wer profitiert davon?“, fragen die Neos.

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Die Kritik ist nicht nachvollziehbar. Die NÖKU stellt ein äußert erfolgreiches Modell einer Ausgliederung dar.

Hermann Dikowitsch, NÖKU

Kritik wird zurückgewiesen
Unter anderem auf die Frage nach etwaigen Gegengeschäften sagt Hermann Dikowitsch, Leiter der Landesabteilung für Kunst und Kultur allgemein: „Wesentliche Geschäftsvorgänge der NÖKU unterliegen der Zustimmung des von Experten besetzten Aufsichtsrates, auf Drittüblichkeit wird genau geachtet.“ Und wer sind die Fachleute? Unter anderen Dikowitsch selbst, Ex-Landesrätin Petra Bohuslav, Volkshilfe-Präsident Ewald Sacher und Hermann Muhr, der Pressechef der Landeshauptfrau.

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