26.01.2011 17:23 |

Hohe Weihen

Koalition will Plassnik als neue OSZE-Chefin sehen

Österreich wird Ex-Außenministerin Ursula Plassnik (ÖVP) für den Chefposten in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nominieren. Ein entsprechender Ministerratsbeschluss ist angeblich für kommenden Dienstag geplant. Außenminister Michael Spindelegger wird dem Vernehmen nach bereits am Montag im Außenministerrat in Brüssel für seine Parteikollegin Plassnik werben.

Plassnik war von Oktober 2004 bis Dezember 2008 Außenministerin. Seit ihrem Ausscheiden aus der Regierung sitzt sie als ÖVP-Abgeordnete im Nationalrat. Dem Vernehmen nach hat auch die SPÖ ihre Unterstützung für die Bewerbung der früheren Kabinettschefin von VP-Kanzler Wolfgang Schüssel zugesagt. Plassnik wäre die erste Frau an der Spitze der Organisation. Das Mandat des aktuellen OSZE-Generalsekretärs Marc Perrin de Brichambaut endet im Juni 2011.

Dass die Tatsache, dass die OSZE ihren Sitz in Wien hat, die Chancen einer österreichischen Kandidatur schmälern könnte, glaubt man in Regierungskreisen nicht. Am Mittwoch wurde darauf verwiesen, dass Frankreich bereits mehrmals den Generalsekretär des Europarats in Straßburg stellte, der Belgier Herman Van Rompuy dem EU-Rat vorsitzt und auch die NATO mit Sitz in Brüssel bereits belgische Generalsekretäre hatte.

Der einzige bisher offiziell nominierte Bewerber für den OSZE-Chefposten ist der türkische Diplomat Ersin Ercin, früher stellvertretender OSZE-Botschafter des Landes und aktuell Botschafter in Brasilien und "Sonderbotschafter" von Präsident Abdullah Gül für europäische Sicherheitsfragen. Gül hat Ercin bereits beim OSZE-Gipfel in Astana als seinen Kandidaten vorgestellt. Als wahrscheinlich gelten allerdings auch weitere Bewerber aus anderen EU-Staaten. Wer den Posten erhält, entscheiden die 56 Mitgliedsstaaten einstimmig.

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