20.01.2011 17:10 |

"Elend" und "Schande"

Chaos in Irland: Regierung bricht auseinander

Die Regierung von Irlands Premier Brian Cowen ist am Donnerstag auseinandergebrochen, sechs von 14 Ministern sind zurückgetreten. Nun sollen die Bürger des krisengeschüttelten Landes am 11. März ein neues Parlament wählen. In den 60 Tagen bis zum Wahltermin sollen die Ressorts der ausgeschiedenen Politiker von den verbliebenen Ministern mit übernommen werden. In einer hitzigen Parlamentsdebatte sprachen Abgeordnete von "Elend" und "Schande", Politiker der Grünen als kleinere Regierungspartei verließen gar das Plenum.
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Cowen hatte am Dienstagabend in einem Versuch, die Krise in den Griff zu bekommen, als Erster seinen Rücktritt angeboten. Nachdem ihm die Mehrheit der Abgeordneten seiner Fianna-Fail-Partei das Vertrauen ausgesprochen hatte, legte wiederum sein parteiinterner Widersacher, Außenminister Micheal Martin, sein Amt nieder.

Am Mittwochabend folgten dann Gesundheitsministerin Mary Harney, Justizminister Dermot Ahern, Transportminister Noel Dempsey und Verteidigungsminister Tony Killeen. Am Donnerstag trat auch noch Wirtschaftsminister Batt O'Keeffe zurück. In den Wochen zuvor hatten bereits mehrere Staatssekretäre ihre Ämter niedergelegt.

Kritiker werfen Cowen vor, seine Partei Fianna Fail an den Rand des Abgrunds gesteuert zu haben. Fianna Fail ist seit 1932 die stärkste Partei Irlands und hat seit 1987 fast ohne Unterbrechung die Regierung gestellt. Im Zuge der Finanzkrise sanken die Umfragewerte jedoch auf einen Rekord-Tiefstand.

Immense Schulden, erbostes Volk
Irlands Regierung ist in den Strudel der Finanzkrise geraten, die die Republik schwer getroffen hat. Weil die Wähler über Irlands Schuldenberg und die angenommene Milliardenhilfe aus dem Rettungspaket der Europäischen Union erbost sind, wird erwartet, dass die derzeitige Regierung aus Fianna Fail und Grünen keine Chance auf eine Wiederwahl hat.

Wer das Land künftig führen wird, ist völlig offen. In den jüngsten Umfragen lag die Partei Fine Gael von Parteichef Enda Kenny mit 35 Prozent vor Labour (21 Prozent) und Cowens Fianna Fail sowie der katholischen Sinn Fein, die beide auf 14 Prozent kamen.

Prognose: 50.000 Iren suchen das Weite
Indes veröffentlichte das Wirtschaftsforschungsinstitut ESRI seine Winterprognose. Demnach wollen noch in diesem Jahr 50.000 der 4,5 Millionen Menschen in Irland das Land verlassen. Das wäre die größte Auswanderungswelle seit 1989. Das Institut prognostizierte ein vor allem vom Export getragenes Wirtschaftswachstum von 1,5 Prozent in diesem und 2,5 Prozent im nächsten Jahr. Der Binnenkonsum gehe dagegen weiter zurück, die Arbeitslosigkeit bleibe hoch.

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