Prioritätenliste an EU

„Grüner Pass“: 13 Staaten machen nächsten Schritt

Österreich und zwölf weitere EU-Staaten haben sich auf sieben Kriterien bei der Erstellung eines „Grünen Passes“ für den Tourismus geeinigt. Ziel sei es, den Pass rasch und möglichst einheitlich auf europäischer Ebene umzusetzen. „Für den europäischen Tourismus ist das eine Überlebensfrage“, so Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP).

Die sieben Prioritäten aus Sicht des Tourismus würden nun der EU-Kommission übermittelt. Bulgarien, Kroatien, Zypern, Dänemark, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Italien, Malta, Portugal, Slowenien, Spanien und Österreich hatten erstmals am 29. März auf Einladung Köstingers über die Prioritäten bei der Umsetzung des „Grünen Passes“ beraten.

Dieser elektronische Impfpass in Form einer App war im Februar in Israel eingeführt worden und bestätigt eine Impfung bzw. eine überstandene Corona-Erkrankung. Die Europäische Union hatte sich beim jüngsten Gipfel auf ein ähnliches Modell geeinigt, das derzeit von der EU-Kommission erarbeitet wird und voraussichtlich in den kommenden Monaten ausgerollt werden soll.

(Bild: APA/PETRA EDLBACHER)

Zwei Wochen später einigten sich die 13 EU-Staaten darauf, dass der Pass bis spätestens Juni 2021 umgesetzt und dadurch noch während der anhaltenden Pandemie die Reisefreiheit erleichtert werden solle.

Keine Impfpflicht durch die Hintertür
Die Gesundheitsdaten der einzelnen Bürger sollen dabei nicht in einer zentralisierten Datenbank auf EU-Ebene gespeichert, sondern ausschließlich im Mitgliedsstaat gespeichert werden. Auch müsse die nationale Entscheidungsfreiheit über zusätzliche Freiheiten erhalten bleiben. Außerdem sollen Zertifikate gleich behandelt und Diskriminierung vermieden werden. Zu einer Einführung einer Impfpflicht durch die Hintertür soll es nicht kommen.

Tourismusministerin Elisabeth Köstinger

(Bild: APA/Herbert Neubauer)

„Kann viele Erleichterungen bringen“
„Der ,Grüne Pass‘ macht auf einen Blick erkennbar, ob jemand geimpft, genesen oder getestet ist. Mit einem einheitlichen QR-Code soll dies auf europäischer Ebene einfach und benutzerfreundlich umgesetzt werden“, erklärte Köstinger gegenüber der APA. „Vom Check-in beim Flughafen oder im Hotel, vom Besuch im Dorfwirtshaus oder der Sportveranstaltung, der ,Grüne Pass‘ kann viele Erleichterungen ermöglichen.“

„Schauen uns Brief natürlich an“
Die EU-Kommission habe die Liste bisher nicht erhalten, so ein Sprecher. „Das Digitale Grüne Zertifikat ist auf europäischer Ebene auf einem guten Weg“, erklärte dieser jedoch mit Blick auf das beschlossene Dringlichkeitsverfahren. Auch die Arbeit im Rat schreite voran. „Den Brief schauen wir uns natürlich an, sobald wir ihn erhalten haben.“