Beschluss am Montag

Geimpfte brauchen künftig keine Zutrittstests mehr

Die Gleichstellung von Geimpften und Getesteten wird demnächst fixiert. Der entsprechende Beschluss soll am kommenden Montag bei einer Sondersitzung des Nationalrats fallen. Geimpfte ersparen sich damit einen Test, der im Zuge der geplanten Lockerungen und Öffnungen am 19. Mai etwa in der Gastronomie nötig wäre.

Es gilt als fix, dass die SPÖ der Koalition die für den Beschluss notwendige Mehrheit verschafft. Eigentlich wäre die entsprechende Regelung vom Nationalrat schon vor längerer Zeit im Rahmen eines größeren Gesetzespakets beschlossen worden. Jedoch hatte der Bundesrat dies verweigert - nicht etwa vordergründig wegen der Gleichstellung von Getesteten und Geimpften, sondern vielmehr, weil die Koalition auch für den Handel Eintrittstests geplant hatte, die in der Novelle integriert waren.

Bundesrat wird diesmal zustimmen
Daraufhin wurde seitens des mittlerweile zurückgetretenen Gesundheitsministers Rudolf Anschober (Grüne) versucht, die Gleichstellung herauszulösen, um sie als eigenen Beschluss fassen zu lassen. Das wird nun umgesetzt. Der Bundesrat wird nach dem Nationalrat diesmal zustimmen, allerdings wäre die Blockade des Bundesrats ohnehin sechs Tage nach der Öffnung außer Kraft getreten.

(Bild: APA/Roland Schlager)

Test, Genesung und Impfung als „Eintrittskarte“
Bereits am 19. Mai gilt damit neben Test und Covid-19-Genesung also auch eine Corona-Impfung als „Eintrittskarte“ bei Gastronomie, Veranstaltungen und dergleichen. Sechs Tage danach - mit der Außerkraftsetzung der Bundesrats-Blockade - gibt es zudem eine gesetzliche Basis für die umstrittenen Zutrittstests im Handel. Geplant sind diese derzeit aber nicht.