„Krone“-Interview

Grüne Stadträtin Schwarzl: „Die Abwahl war absurd“

(Bild: Birbaumer Christof)

Ihre Karriere als Vize-Bürgermeisterin in Innsbruck endete im Dezember des Vrojahres jäh: Die nunmehrige Stadträtin Uschi Schwarzl spricht im „Krone“-Interview über grüne Strategien und die Zukunft.

„Krone“: Die Grünen haben sich immer gegen eine Regierungsbeteiligung der FPÖ ausgesprochen, jetzt hat diese den 1. Vize-Bürgermeister und sitzt am Regierungstisch. Was ist da schiefgelaufen bei der Grünen Strategie?
Schwarzl: Die Grüne Strategie war immer klar: Innsbruck weltoffen gestalten, Verkehr beruhigen, keine unnötigen Millionenprojekte, keine Koalition mit der FPÖ. Was sie sich dabei gedacht haben, einen FPÖ-Mann und nicht eine Kandidatin der Koalition zu wählen, müssen daher FI, ÖVP und Teile der SPÖ beantworten. Die FPÖ sitzt wie davor im Stadtsenat, nicht in der Regierung.

Die Ära Schwarzl als Vize-BM endete mit einem Paukenschlag, man unterstellte Ihnen Alleingänge. Gerechtfertigt oder reine politische Bösartigkeit?
Die Stadt braucht und die Menschen wünschen Klimaschutz, Aufenthaltsqualität und Sicherheit. Dazu haben wir 2018 ambitionierte Ziele festgeschrieben, die ich konsequent umsetze. Begegnungszonen stehen wortwörtlich als Ziel im Arbeitsübereinkommen. Wegen der Umsetzung einer Begegnungszone abgewählt zu werden, ist meiner Meinung nach absurd.

Die Grünen scheinen schnell in die Oppositionsrolle zurückzufinden: Drei Großprojekte sollen mit Volksbefragungen gestoppt werden. Wie stehen Sie dazu? Immerhin waren Sie eine Befürworterin des Kofel-Ausbaus.
Die Sinnhaftigkeit und vor allem die Finanzierbarkeit von Großprojekten zu hinterfragen hat nichts mit Opposition, sondern mit Verantwortung zu tun. Wenn eine Mehrheit diese Verantwortung für maßvolle öffentliche Ausgaben nicht wahrnehmen will, ist es legitim, die Bürgerinnen und Bürger zu befragen.

(Bild: Neuner Philipp)

Wenn hier Volksbefragungen nötig sein sollten, müsste dann nicht auch über den Radwege-Masterplan abgestimmt werden?
Der Radmasterplan ist kein Projekt, sondern eine Strategie mit einem zehnjährigen Umsetzungsplan für viele Detailprojekte. Er wurde mit großer Mehrheit im Gemeinderat beschlossen und seine Umsetzung ist ein zentraler Baustein für eine Mobilitätspolitik, die dem 21. Jahrhundert auch gerecht wird.

Es geht das Gerücht um, die neue Grüne Klubchefin sei eine Hardlinerin und strebe eine Verjüngung der Partei an - auf Kosten der Urgesteine Fritz und Schwarzl.
Der Klub hat sich 2018 stark verjüngt und in Janine Bex habe ich eine starke Mitstreiterin in der Arbeit für ein verkehrsberuhigtes und damit lebenswertes sowie wirtschaftsstarkes Innsbruck. Wenn das als Hardlinertum verstanden wird, dann sind wir beide welche. 70 Prozent der Innsbruckerinnen und Innsbrucker wollen Verkehrsberuhigung.

Würden Sie vorgezogene Neuwahlen in Innsbruck begrüßen? Regulär wird ja erst 2024 gewählt.
Ich will für ein lebenswertes Innsbruck weiterarbeiten. Dafür will ich Mehrheiten finden, weil Innsbruck den Weg in den Klimawohlstand braucht. Die Pandemie hat viele Schwachstellen offenbart und uns viel über dringend nötige Veränderungen gelehrt. Diese voranzutreiben hat Vorrang. Neuwahlen sind für mich nur die letzte Option.

Wird Innsbruck heuer ein Budget zustande bringen? Immerhin reden jetzt fünf Parteien mit.
Das Budget der Stadt wird, so wie immer, von 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäten beschlossen. Zur Bewältigung der Folgen der Pandemie, für die anstehenden Stadtrauminvestitionen, die direkt und indirekt der städtischen Wirtschaft nützen, für ein starkes Comeback von Kunst und Kultur, und für den Klimaschutz braucht es ein stabiles Budget. Wer einen Funken Verantwortung hat, wird ein Budget daher nicht zum Strategiespiel degradieren.