Soldat ausgeforscht

Belästigung beim Massentest: Disziplinarverfahren!

27.03.2021 11:33

Nun gibt es doch noch Konsequenzen für einen Soldaten nach den Belästigungsvorwürfen bei den Corona-Massentests am Areal der Grazer Messe: Das Militärkommando Steiermark bestätigte eine parlamentarische Anfragebeantwortung von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP), wonach gegen einen Grundwehrdiener ein Disziplinarverfahren eingeleitet wurde. Er hatte einer Frau, die zum Testen kam, auf ihre Mobilnummer eine WhatsApp-Nachricht geschickt.

„In diesem Fall wurde insbesondere auch aus generalpräventiven Gründen ein Disziplinarverfahren eingeleitet“, heißt es in der Beantwortung vom 26. März. Die Anfrage war von der Grünen Nationalratsabgeordneten Meri Disoski an Tanner gestellt worden.

Laut der Verteidigungsministerin waren „von den zehn bis 15 mitgeteilten Sachverhalten“ nur eine namentliche Zuordnung mangels konkreter Anhaltspunkte in den Mitteilungen möglich. Die im Militärkommando Steiermark zur Prüfung der Vorwürfe eingesetzte Kommission habe daraufhin den Soldaten aus der Personengruppe „Charge“ ausgeforscht.

Frauen fühlten sich belästigt
Im Jänner war bekannt geworden, dass sich mehrere Frauen bei den Massentests in der Grazer Messe von Soldaten belästigt gefühlt haben. Eine Untersuchungskommission wurde eingesetzt, um den Beschwerden nachzugehen. Das hat nun zu diesem Disziplinarverfahren geführt.

Diese Aufgabenerfüllung geht auch mit einer großen Verantwortung im Umgang mit den Bürgerinnen und Bürgern und dem Datenschutz einher.

David Stögmüller, Wehrsprecher der Grünen

Der Wehrsprecher der Grünen, David Stögmüller, betont dazu, dass das Bundesheer in der Pandemie wichtige Aufgaben übernommen habe: „Diese Aufgabenerfüllung geht auch mit einer großen Verantwortung im Umgang mit den Bürgerinnen und Bürgern und dem Datenschutz einher. Dem muss natürlich auch das Bundesheer nachkommen und sich dieser Verantwortung gemäß verhalten. Wenn es nicht klappt, müssen auch Konsequenzen gezogen werden, wie bei dem Fall bei den Massentests in Graz.“

Schulungen werden ausgebaut
Die Grünen verweisen darauf, dass in einem Vier-Parteien Antrag der anlässlich des Internationalen Frauentags im Parlament beschlossen wurde, die Maßnahmen zur Frauenförderung im Bundesheer ausgebaut werden sollen. „Auch Schulungen zu sexueller Belästigung sollen weiter verstärkt werden. Gerade für Soldatinnen und Soldaten, die in Zeiten wie diesen, wichtige Assistenzeinsätze übernehmen und sich im Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern befinden.“