Keine Neuwahl in Sicht

Nach Koalitions-Aus: Willi allein zu Hause

(Bild: LIEBL Daniel | zeitungsfoto.at)

Es ist ein historisches Bild, der fast leere Sitzungssaal in Innsbruck nach dem Auszug fast aller Fraktionen. Nur Bürgermeister Georg Willi, seine Grünen und zwei SPÖler blieben übrig. Den Roten droht nun eine Zerreißprobe.

Historisch: Das ist das Bild, das den leeren Gemeinderatssitzungssaal in Innsbruck zeigt, mit einem einsamen Bürgermeister vorne. Es wird wohl in die Geschichte der Stadt eingehen. Alle Umdeutungsversuche der Grünen, das Verlassen des Saals sei undemokratisch oder gar ein Armutszeugnis, verblassen dagegen augenblicklich, sind nichtig, unbedeutend, Schall und Rauch.

(Bild: LIEBL DANIEL | ZEITUNGSFOTO.AT)

Krisenhafte Situation
Noch nie gab es eine annähernd vergleichbare krisenhafte politische Situation in Innsbruck. Denn der direkt gewählte Bürgermeister hat nicht nur eine Zwei-Drittel-Mehrheit gegen sich, sondern steht auch noch ohne Finanzdirektor da: BM Georg Willi allein zu Hause, da hatte FPÖ-Stadtchef Rudi Federspiel schon recht.

Neuwahl nicht in Sicht
Stadtchef Willi hat angekündigt, sollte kein Budget zustandekommen oder politischer Stillstand herrschen, Neuwahlen zu befürworten. Das ist schön und gut, nur braucht es dafür eine Zwei-Drittel-Mehrheit, die Willi nicht hat.

Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi

(Bild: Birbaumer Christof)

SPÖ vor Zerreißprobe
Und welche Interessen sollten die anderen Parteien haben? Die FPÖ wird so schnell keinen Vize mehr stellen können, das starke Wahlergebnis datiert von vor Ibiza. Die ÖVP hat Neuwahlen schon ausgeschlossen, Für Innsbruck winkt ab. Und die SPÖ? Die wird’s vermutlich bald zerreißen. Stadtparteichef Benjamin Plach hat GR Irene Heisz Konsequenzen angedroht dafür, dass sie mit Mentor Helmut Buchacher den Saal verlassen hat. Nächste Woche ist Sitzung, da fliegen die Fetzen. Dabei muss die SPÖ aufpassen, dass sie bei einer Teilung nicht den Klubstatus verliert. Dann wäre StR Elisabeth Mayr wohl ihren Posten los.

Ausgaben galoppieren davon
Als erstes müssen alle Akteure nun versuchen, die Stadtfinanzen einzufangen. Ohne sie brauchen sie erst gar nicht anzukündigen, im freien Spiel der Kräfte „tolle Projekte für die Stadt“ umsetzen zu wollen. Freies Spiel kennen Wähler zur Genüge auf Bundesebene, wenn milliardenteure Geschenke verteilt werden. Nein Danke!