20.03.2021 15:04 |

Stadtregierung am Ende

Polit-Dramaturgie der letzten Koalitionsstunden

Die Innsbrucker Koalition ist hinüber. Das war sie schon vorher, aber nun ist es offiziell. Für das Ende hatten sich die Fraktionen offenbar eine Show überlegt, die Ausdruck sein - und vielleicht auch Eindruck machen sollte. Eine Partei nach der andern verließ - nicht ohne den scheinbar obligatorischen Redebeitrag - den Raum. Am Ende saßen die Grünen und zwei Rote allein im Saal. Ein Stimmungsbild.

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„Nun kommt der Antrag, auf den ihr alle schon gespannt gewartet habt“, leitete Innsbrucks Grünen-Klubobfrau Renate Krammer-Stark die Verlesung des Antrags zur Abwahl des blauen ersten Vizebürgermeisters Markus Lassenberger ein. Ihre Begründung kannte bereits der ganze Gemeinderat - und wenn man ehrlich ist, war zu diesem Zeitpunkt auch schon klar, wie die Sache ausgehen wird. Obwohl es kurz Hoffnung gab, dass es dieses Mal ganz zackig geht: „Also ich habe wirklich nicht auf diesen Antrag gewartet, ganz Innsbruck hat nicht auf diesen Antrag gewartet“, konterte sogleich GR Mesut Onay (ALI).

Was für eine unnötige, sich ewig hinziehende Personaldebatte über Innsbrucks Vizebürgermeister – es solle endlich gearbeitet werden. „Schon jetzt beantrage ich daher das Ende der Debatte, sonst gehe ich derweil raus einen Kaffee trinken“, so Onay weiter. Es haben nur er selbst und Rudi Federspiel (FPÖ) dafür gestimmt. So gesellte sich Onay zu Lassenberger (als Betroffener durfte dieser nicht im Saal sein) in den Nebenraum und verfolgte dort dann die Debatte über den Livestream über sein Handy.

Ende mit Showeinlage
Der restliche Abend wirkte fast schon durchorchestriert: Eine Fraktion nach der anderen verließ (nicht ohne ein oder zwei mittellange Redebeiträge) den Raum. Der Saal wurde immer leerer, die Argumente wiederholten sich: Einen gewählten Vize nur deshalb wieder abzuwählen, weil er ein Blauer ist, das sei undemokratisch – Koalition hin oder her. Zwar taten sich einige offenbar schwerer als andere, wie zum Beispiel GR Julia Seidl (Neos): „Nach dem Redebeitrag der FPÖ in der Aktuellen Stunde würde ich Markus Lassenberger eigentlich am liebsten abwählen“ – doch sie tat es nicht und verließ den Saal.

Uneinigkeit in der SPÖ
Die einzige Fraktion, die in dieser Angelegenheit gespalten war, war die SP. GR Irene Heisz vergriff sich zudem in der Metapher, als sie vom „vergifteten Brunnen“ redete – ein antisemitisches Bild, was hinterher auch zu Diskussionen im Internet führte. Sie und GR Helmut Buchacher verließen ebenfalls den Saal, einzig StR Elli Mayr und GR Benny Plach blieben mit den zehn Grünen sitzen.

Gegenseitige Vorwürfe
Gegenseitig warf man sich undemokratisches Verhalten vor: Die einen fanden den Antrag undemokratisch, die anderen fanden die Verweigerung der Abstimmung undemokratisch. Man hätte ja auch für Lassenberger stimmen können. Dieser blieb Vize – obwohl sich keiner je offen für ihn aussprach. Der Gemeinderat war am Ende nicht mehr beschlussfähig. Kein Grund für ein Ende! Willi stand vor dem fast leeren Saal und erklärte die Koalition offiziell für beendet.

Mögen also die Spiele der freien Kräfte beginnen. Denn the Politshow must go on.

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