21.09.2020 06:00 |

Parteitags-Schlappe

Wo geht´s für die SPÖ lang?

Suboptimal - so könnte man den Parteitag der SPÖ im obersteirischen Trofaiach bezeichnen. Eine Massenveranstaltung in Corona-Zeiten, die Nacht-und-Nebel-Wahl des Parteivorsitzenden und dann noch ein Ergebnis unter 90 Prozent für Anton Lang (wir berichteten). Warum es für die Genossen derzeit nicht gut läuft, analysiert Politikwissenschafter Heinz Wassermann.

Nur 88,5 Prozent der Delegiertenstimmen für den neuen steirischen SPÖ-Chef Lang: Was ist da passiert?
Es zeigt nur, wie sehr die Partei außer Tritt ist. Bei der ersten Kandidatur steht üblicherweise ein Neuner vor dem Ergebnis. Wenngleich man die Abstimmung nicht überbewerten sollte: Ich erinnere da nur an das Traumresultat eines Christian Kern - und dessen jähes Ende an der Spitze der österreichischen Sozialdemokratie.

Was läuft aus Ihrer Sicht derzeit so falsch?
Die SPÖ befindet sich in einer Doppelmühle und weiß nicht, wie sie sich positionieren soll: Mitte-Links oder doch Mitte-Rechts? Problematisch ist, dass dort bereits alle Themenfelder von anderen Parteien besetzt sind. Wenn man nun einen Umwelt- und Klimaschutzbeauftragten ernennt, dann glaubt man das halt eher den Grünen.

Warum zieht die Basis mit der Parteispitze nicht mit?
Die SPÖ hat das Herschenken des Landeshauptmann-Sessels nie verdaut: Seit 2015 herrscht wieder die „gottgewollte Ordnung“, dass die ÖVP Nummer eins und die SPÖ Nummer zwei in der Steiermark ist. Wobei ich auch eines der Hauptprobleme darin sehe, dass die jeweiligen Parteichefs bei ihren Rückzügen gleich ihre Nachfolger bestimmen: Im Bund wollte Christian Kern Pamela Rendi-Wagner haben, im Land holte Franz Voves Michael Schickhofer. Der wiederum setzte auf Anton Lang.

Ist die SPÖ überhaupt noch die klassische Arbeiterpartei?
Die Parteistrategen müssten ja nur die Sora-Wählerstrom-Analysen lesen, um zu wissen, dass es wenig Sinn macht, FPÖ-Wähler zurückzuholen. Die sind längst zur ÖVP gewandert. Die SPÖ müsste sich um die Nichtwähler kümmern, die zum großen Teil aus ihren Reihen kommen.

Wie bewerten Sie die Statutenänderung, dass der steirische SPÖ-Chef von den Mitgliedern gekürt wird?
Positiv - das ist ein sehr interessanter Schritt.

Gerald Schwaiger
Gerald Schwaiger
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