18.09.2020 07:37 |

Sparen als Thema

Landeshauptmann stand den Abgeordneten Antwort

Erfolgreich über die Bühne gegangen ist die Premiere der neu geregelten Fragestunde im Landtag in Eisenstadt. Eine Stunde lang stellte sich Landeshauptmann Hans Peter Doskozil den Fragen der Abgeordneten. Der Landeschef kündigte dabei auch an, infolge der Coronoa-Krise Beteiligungen des Landes anzustreben.

Die neue Regelung stellt eine Stärkung des Fragerechts der Mandatare dar und war von Doskozil selbst initiiert worden. Nach der Sitzungseröffnung kann nun ein Regierungsmitglied eine Stunde lang zu seinem Zuständigkeitsbereich befragt werden. Die Fragen müssen nicht mehr vorab schriftlich eingebracht werden. Den Anfang machte der Landeshauptmann selbst.

Er kündigte an, als Folge der Corona-Krise strategische Beteiligungen anzustreben. Dies sei unter anderem beim Kurhaus Marienkron in Mönchhof denkbar. Die Einrichtung habe aufgrund der Pandemie gravierende Probleme, die Kosten für die Renovierung abzudecken.

Zitat Icon

Die neue Fragestunde führt zu einer Belebung des Landtages und der demokratischen Kultur. Das entspricht meinem politischen Verständnis, offen Rede und Antwort zu stehen.

Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ)

Aber auch das Land muss wegen Mindereinnahmen aufgrund von Corona sparen. Doskozil verwies auf unterschiedlichste Prognosen der Bundesstellen, die auf einen zusätzlichen Finanzbedarf von zumindest 70 Millionen Euro schließen lassen. Derzeit schaue sich die Landesregierung genau an, wo noch Einsparungen möglich seien.

Christoph Miehl, Kronen Zeitung

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