Corona-Zahlen steigen

Kurz: „Sonntag Entscheidung über Maskenpflicht“

17.07.2020 22:32

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) drückt im Kampf gegen die Ausbreitung der Corona-Pandemie aufs Tempo. Am Sonntag soll in einem Gespräch mit Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) und den zuständigen Ministern eine Entscheidung über eine generelle Maskenpflicht fallen. Bis dahin werde man die Zahlen sehr genau beobachten. „Die Maskenpflicht ist eine Möglichkeit, aber sie allein wird nicht ausreichen“, machte Kurz am Freitagabend in der „ZiB 2“ klar (siehe Video oben). Kurz verwies auf das sich in Ausarbeitung befindliche Ampel-System für ein bundeseinheitliches Vorgehen in den betroffenen Bezirken, „damit österreichweit kein Fleckerlteppich entsteht“.

In Österreich steigt die Zahl an Corona-Infizierten wieder - am Freitag gab es insgesamt 1393 aktive Fälle. Allein seit Donnerstag kamen 169 neue Infektionen hinzu. Derzeit werden 99 Menschen wegen Corona im Spital behandelt, elf davon auf der Intensivstation.

„Es ist genau das eingetreten, was wir erwartet haben“
„Es ist genau das eingetreten, was wir erwartet haben“, so Kurz im Gespräch mit Moderator Martin Thür. Zwar hätten in der Vergangenheit bereits viele über eine zweite Welle im Herbst diskutiert, die Wahrheit sei jedoch eine andere: „Die Entwicklung ist sehr schnell. Wir werden keine zweite Welle erleben, sondern ständige Bewegungen, fast wie bei einer Ziehharmonika. Die Zahlen werden steigen - wenn man Maßnahmen setzt, sinken sie wieder. Wenn man Maßnahmen lockert, können sie wieder anstiegen und man muss wieder darauf reagieren.“

Bis es eine Impfung bzw. ein Medikament gibt, werde man immer wieder diese Wellenbewegungen haben. Kurz betonte einmal mehr: „Unser Leitfaden ist ganz klar: so viel Freiheit wie möglich und so viel Einschränkung wie notwendig.“

„Braucht zielgerichtetes Vorgehen in den Bezirken“
Die Maskenpflicht sei „definitiv eine Möglichkeit, etwas, das notwendig werden kann“, sagte der Bundeskanzler. Eine Maskenpflicht alleine würde aber nicht ausreichen, darüber hinaus brauche es auch ein zielgerichtetes, einheitliches Vorgehen in den Bezirken. „Wir haben nach wie vor die Situation in Österreich, dass einige Bundesländer kaum betroffen sind, und wir haben drei Bundesländer, in denen einige Bezirke sehr stark betroffen sind.“

Anschober: „Maskenpflicht binnen 24 Stunden umsetzbar“
Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) sprach sich am Freitag für ein Comeback der Masken aus. „Regionale Ausbrüche sind jetzt erfolgt, da müssen wir regional gegensteuern“, so Anschober zur aktuellen Lage in Österreich. Bundesweit müsse man schnell reagieren: Sollten die Zahlen im ganzen Land steigen, könne die Maske früher zurückkommen, als manche glauben, so der Minister. Derzeit würden Vorbereitungsarbeiten laufen, dass eine Maskenpflicht für ganz Österreich innerhalb von 24 Stunden umsetzbar sei.

Kurz sieht Bewegung und erwartet neuen Vorschlag
Im Ringen um den Wiederaufbaufonds beim EU-Gipfel in Brüssel sieht Kurz unterdessen Bewegung. Kurz habe dazu ein Sechs-Augen-Gespräch mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron geführt. „Es wird neue Vorschläge geben. Also es gibt Dynamik in unsere Richtung“, so der Kanzler in der „ZiB 2“. Er knüpfe seine Zustimmung an Reformen und nannte in diesem Zusammenhang explizit Italien. „Ich bin überzeugt davon, dass in Italien einschneidende Reformen notwendig sind“, sagte er.

Kurz fordert „einschneidende Reformen“ in Italien
Kurz verteidigte außerdem seine Aussage über Staaten mit kaputten Systemen. Er habe nicht das Land Italien als kaputtes System bezeichnet. Aber er stehe dazu, „dass die Wettbewerbsfähigkeit sehr unterschiedlich ist, dass es problematische Systeme teilweise gibt, und manche Systeme auch kaputt sind“. Kurz: „Ich kann Ihnen sagen, in welchem Land sehr viel getan wurde, um die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern, und in welchem Land die Bürokratie, die Korruption, ein Mangel an Rechtsstaatlichkeit die Wirtschaft hemmen.“