30.09.2019 12:46 |

Grüne als Gewinner

FPÖ verliert fünf Millionen € an Parteienförderung

Dank ihres fulminaten Comebacks bei der am Sonntag geschlagenen Nationalratswahl können sich die Grünen auch wieder auf eine schöne Stange Geld freuen. Die Ökopartei ist aufgrund des Wahlergebnisses der große Gewinner in Sachen Parteien- und Klubfinanzierung, die Truppe von Werner Kogler erhält im kommenden Jahr Parteienförderung in der Höhe von 9,5 Millionen Euro. Die Freiheitlichen müssen indessen als große Verlierer des Wahltags auch finanziell ordentlich Federn lassen - sie verlieren satte fünf Millionen Euro.

Die Berechnungen des Politikwissenschaftlers Hubert Sickinger beruhen auf den Hochrechnungen vom Sonntag. Leichte Verschiebungen sind möglich, wenn es die genauen Stimmenzahlen gibt - denn daran hängt die Parteienförderung - bzw. wenn nach der Auszählung der Wahlkarten Mandate wandern sollten. An der Mandatszahl hängen Klubfinanzierung und Akademieförderung.

ÖVP bekommt 2020 satte 21 Millionen Euro
Demnach erhält die ÖVP im kommenden Jahr rund 21 Millionen Euro an Parteienförderung, Klubfinanzierung und Akademieförderung. Die SPÖ bekommt 13,9, die FPÖ elf, die Grünen 9,5 und die NEOS 6,7 Millionen. Diese Werte werden noch aufgrund der Erhöhung von Parteienförderung wie Klubfinanzierung leicht steigen. Zur Erinnerung: Türkis-Blau hatte Ende März die Erhöhung der Parteienförderung um zwei (statt der gesetzlich vorgesehenen 7,8) Prozent beschlossen.

SPÖ verliert 2,3 Millionen, FPÖ gleich fünf Millionen
2020 kommen die Grünen laut den Berechnungen somit aus dem Stand auf eine Förderung von 9,5 Millionen Euro. Die ÖVP erreichte ein Plus von 2,3 Millionen Euro, die NEOS verzeichnen einen Zuwachs um 1,1 Millionen. Die SPÖ verliert hingegen 2,3 Millionen Euro, die FPÖ gleich fünf Millionen.

Die Liste JETZT schließlich verliert fast alles. Die aus dem Nationalrat geflogene Partei muss ohne Geld aus der Parteienförderung, der Klubfinanzierung und für die Parteiakademien auskommen. Sie erhält aber 2020 einmalig 2,55 Euro pro Wählerstimme. Die Wahlkampfkostenrückerstattung für Parlamentsparteien gibt es seit 2012 nicht mehr.

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