Leoben

VW-Abgasskandal: Richter ist für Klage zuständig

(Bild: ASSOCIATED PRESS)

Etliche unzufriedene VW-Kunden sind ja wegen des Abgas-Skandals vor die österreichischen Gerichte gezogen. Unterstützt werden sie dabei vom Verein für Konsumentenschutz (VKI). Auch in Leoben wird verhandelt...

In Leoben hat sich am Dienstag der Einzelrichter für das Verfahren zuständig erklärt, sowohl in Örtlichkeit als auch Sache. Das ist ja eine der fundamentalen Fragen, die sich die Gerichte in Österreich stellen. 

VW-Oberhäupter müssen doch (noch) nicht aussagen
Der Einzelrichter hat das Verfahren danach nicht unterbrochen, um etwa das Ergebnis für Klagenfurt abzuwarten. Er möchte möglichst rasch mit der Materie des Prozesses beginnen. Dennoch wird der geplante Verhandlungstermin am 5. Juli wohl nicht stattfinden, denn der VW-Konzern dürfte gegen die Zuständigkeit Rechtsmittel einlegen. Diese Möglichkeit besteht, sobald der Richter seine Zuständigkeit schriftlich vorgelegt hat. Das dürfte in den kommenden Wochen passieren. Dann entscheidet das Oberlandesgericht Graz über die Zuständigkeit. 

Die Verhandlung am 5. Juli wäre übrigens äußerst spannend geworden. Denn der Richter hatte die Oberhäupter des VW-Konzerns in den Zeugenstand geladen.