Mo, 20. Mai 2019
17.05.2019 14:41

Raketenabwehrsystem

Orban modernisiert seine Armee mit US-Waffen

Ungarn führt in den kommenden Jahren eine Modernisierung seiner Armee durch - und die USA helfen dabei mit. Wie Ministerpräsident Viktor Orban am Freitag ankündigte, wird die Landesverteidigung mit einem US-Raketenabwehrsystem ausgerüstet. Dieses System sei erforderlich, weil die Fähigkeiten zur Verteidigung des Landes gegenwärtig „nicht vollkommen“ seien. Der Rüstungsdeal dürfte während Orbans Besuch in Washington vor wenigen Tagen endgültig unter Dach und Fach gebracht worden sein.

Neben Waffen soll es auch in Energiefragen zu Deals zwischen Budapest und Washington gekommen sein. Orban betonte in einem Interview mit dem staatlichen Rundfunksender Kossuth Radio, Ungarn sei daran interessiert, dass ein US-Unternehmen in Rumänien so früh wie möglich aus dem Schwarzen Meer Erdgas fördere. Denn dies sei „die einzige alternative Quelle“ zum russischen Erdgas.

„Vertiefte Zusammenarbeit“
Mit der „Vertiefung der Zusammenarbeit“, die während Orbans Besuch von beiden Regierungschefs betont wurde, hoffen die Amerikaner, dass sie den Einfluss Russlands und auch Chinas in Ungarn ein wenig eindämmen können. Aus US-Sicht bleibt an Orban weiterhin der Makel haften, dass er ungeniert mit den beiden Großmächten klüngelt, die Washington als Rivalen sieht.

Blockade in der NATO
In der NATO blockiert Ungarn zur Freude Moskaus die Annäherung der Ukraine an die Allianz. Die russisch dominierte Internationale Investitionsbank (IIB) zieht derzeit von Moskau nach Budapest um. Orban gewährt ihr Immunität im Hinblick auf Strafverfolgung und Transparenzanforderungen. Der Chef dieser Bank ist der Sohn zweier ehemaliger Top-Agenten des sowjetischen Geheimdiensts KGB. Manche nennen die IIB scherzhaft die „KGB-Bank“.

Strategische Partnerschaft mit Huawei
Die US-Warnungen vor dem chinesischen IT-Konzern Huawei haben Orban bisher vollkommen unbeeindruckt gelassen. Im Vormonat gab seine Regierung bekannt, dass sie für den Aufbau des 5G-Netzes in Ungarn eine strategische Partnerschaft mit Huawei vereinbart hat.

Gabor Agardi
Gabor Agardi

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