So, 17. Februar 2019
18.01.2019 10:39

Hängepartie zu Ende

Stefan Löfven wird erneut Premier in Schweden

Der Sozialdemokrat Stefan Löfven ist in Schweden erneut zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Bei einer Abstimmung am Freitag im Reichstag in Stockholm stimmten weniger als 175 der 349 Abgeordneten gegen ihn. Erwartet wird nun, dass er voraussichtlich am Montag sein neues Kabinett vorstellt und eine Regierungserklärung abgibt. Damit endet in Schweden eine mehr als viermonatige, überaus zähe Regierungssuche. Löfven (61) ist bereits seit 2014 schwedischer Regierungschef.

Wegen des starken Abschneidens der rechtspopulistischen Schwedendemokraten bei der Parlamentswahl im September hatten die traditionellen Parteienblöcke keine Mehrheiten mehr zusammenbekommen. Löfven will nun eine rot-grüne Minderheitsregierung bilden, die bei bestimmten Themen mit den Liberalen und der Zentrumspartei zusammenarbeitet. Dazu hatten die vier Parteien eine Regierungsvereinbarung geschlossen.

Hochrangiger Grüner verlässt Partei
Die Minderheitsregierung stieß aber auch auf Kritik. So war am Donnerstag der hochrangige Politiker Carl Schlyter bei den schwedischen Grünen aus Protest gegen das Regierungsabkommen ausgetreten. Das Ergebnis der Regierungssuche werde die politische Spaltung seines Landes nur verstärken, sagte Schlyter am Donnerstag im Morgenstudio des Senders SVT. Er verlasse die Partei deshalb mit sofortiger Wirkung.

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