Häupl will es wissen

Volksbefragung zu U-Bahn-Betrieb und Hausmeistern

(Bild: APA/Guenter R. Artinger)

Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) hat am Montag angekündigt, dass es eine Volksbefragung zu einer Reihe von Themen geben werde. Fix ist bereits, dass die Wiener darüber entscheiden können, ob die Hausmeister wieder eingeführt werden sollen, auch wenn es dafür kein Bundesgesetz gibt, und ob sie dafür sind, dass die U-Bahnen künftig am Samstag und Sonntag 24 Stunden lang unterwegs sind.

Im Rathaus hofft man, dass zumindest 25 bis 30 Prozent der Wiener an der Volksbefragung teilnehmen werden. "Wir werden einen möglichst niederschwelligen Zugang zur Abstimmung ermöglichen", so der Bürgermeister. Das bedeute: So viele Stimmabgabe-Möglichkeiten wie bei Wahlen werde es nicht geben, es sollen aber mehr Lokale als bei Volksbegehren zur Verfügung stehen. Die Ergebnisse werde man - auch wenn dies rein rechtlich nicht verpflichtend ist - anerkennen, versprach Häupl.

Bis zu sechs Fragen an die Bürger
"Wir haben vorgesehen, die Volksbefragung Mitte Februar durchzuführen", erklärte Häupl. Auch Fragen zu den Bereichen Bildung und Soziales sind geplant. Diese werden aber noch ausformuliert. Insgesamt könnten es laut Bürgermeister bis zu sechs Fragen werden. Der formelle Beschluss zur Durchführung des Referendums wird Mitte Dezember im Gemeinderat erfolgen.

"Es hat sich in den vergangenen Monaten gezeigt, dass die Frage der Partizipation sehr wichtig ist", verwies Häupl auf zuletzt durchgeführte Umfragen im Gesundheitsbereich bzw. zum Thema Wohnen. "Vor allem Jüngere möchten mitreden, was den Alltag in der Stadt betrifft", betonte Häupl. Die Frage nach dem nächtlichen U-Bahn-Betrieb richte sich vor allem an sie. Wobei laut Häupl auch der finanzielle Aspekt berücksichtigt werden soll: Es wird gefragt, ob ein 24-Stunden-Angebot am Wochenende gewünscht wird, auch wenn dies mehr kosten würde.

Befragung auch in Sachen Hausmeister
In Sachen Hausmeister erkundigt sich die Stadt bei den Bewohnern nach deren Standpunkt zur Wiedereinführung - und zwar falls nicht, wie von Wien gefordert, ein neues Bundesgesetz beschlossen wird. Derzeit sehe es nicht so aus, betonte Häupl. Eine gesetzliche Grundlage würde, falls die Wiener dies mehrheitlich wollen, auf jeden Fall für die kommunalen Wohnbauten gelten.

Allerdings, so ließ Häupl aufhorchen, gebe es auch Überlegungen, ob "man nicht landesgesetzlich etwas tun kann", um die Einsetzung von Hausmeistern auch außerhalb der Gemeindebauten wieder zu ermöglichen. Er nehme auch das Risiko in Kauf, dass das Gesetz aufgehoben werde, so Häupl.