Prozess in St. Pölten

Staatsanwalt wird Amtsmissbrauch vorgeworfen

Wegen Amtsmissbrauchs muss sich ein im April 2008 als mutmaßlicher Kokain-Konsument aufgeflogener und seither vom Dienst suspendierter Wiener Staatsanwalt am Mittwoch am Landesgericht St. Pölten verantworten. Die Anklage wirft dem Mann vor, in vier Fällen Bekannten behördeninterne Informationen weitergegeben zu haben. Beim Prozess bekannte sich der 42-Jährige nicht schuldig.

Der Rapid-Fan soll für Bekannte aus einem in Fußball-Kreisen beliebten Lokal zwischen November 2007 und März 2008 im Register der Staatsanwaltschaft Wien Computerabfragen getätigt haben. Brisante Informationen - etwa geplante Hausdurchsuchungen oder offene Haftbefehle - waren nicht darunter. Der Verdachtslage zufolge soll er aber einen Hauptverhandlungstermin, in einem anderen Fall den Ort genannt haben, wo ein Mann in U-Haft untergebracht war.

Zudem soll er verraten haben, dass in einer im Sprengel des Landesgerichts Leoben angesiedelten Causa die kroatischen Behörden die Strafverfolgung übernommen hatten. Sollte der Staatsanwalt im Sinn der Anklage schuldig erkannt werden, drohen ihm sechs Monate bis fünf Jahre Haft.

Kokain erworben?
Getrennt davon wird auf bezirksgerichtlicher Ebene ein Verfahren nach dem Suchtmittelgesetz geführt. Der Staatsanwalt soll in einem Kellerlokal in Mariahilf, das vor allem von Fußball-Fans frequentiert wurde, wiederholt für den Eigenbedarf Kokain erworben haben.