Mo, 23. Juli 2018

ORF weiß von nichts

31.01.2018 13:50

Gerüchte über Ende von FM4: Blümel beschwichtigt

Wie geht es weiter mit FM4? Nach Attacken der FPÖ auf den Radiosender kursieren Gerüchte, das ORF-Radio könnte vor der Schließung stehen. Medienminister Gernot Blümel will sich in einer ersten Reaktion auf die Berichte jedoch nicht an Spekulationen beteiligen.

Die Wiener Stadtzeitung "Falter" hatte von entsprechenden Gerüchten berichtet. Wegen Nichterfüllung des Bildungsauftrags könnte die neue ÖVP-FPÖ-Regierung dem ORF die FM4-Frequenzen im Zuge einer anstehenden ORF-Gesetzesreform entziehen, schrieb die Wochenzeitung.

"Eines von vielen Gerüchten"
"Das ist eines von sehr vielen Gerüchten, die derzeit zu medienpolitischen Fragen umgehen. Wir wollen uns aber mit medienpolitischen Inhalten, nicht mit Gerüchten ohne Grundlage beschäftigen", hieß es dazu aus dem Büro von Medienminister Gernot Blümel (ÖVP). Blümel bereitet derzeit eine Medienenquete vor, "um einen echten medienpolitischen Diskurs in Österreich zu starten".

Stattfinden soll diese Expertentagung, bei der es auch um den ORF und eine mögliche Reform des öffentlich-rechtlichen Senders gehen wird, im Frühjahr. "Bis dahin wird es wohl immer wieder unterschiedliche Spekulationen von verschiedenen Seiten geben. Daran werden wir uns nicht beteiligen", sagte eine Sprecherin von Blümel.

Neue FPÖ-Attacken auf den ORF
Hintergrund der Spekulationen um ein mögliches Aus für den alternativen und kritischen Jugendsender dürften die jüngsten FPÖ-Attacken auf den ORF sein. FPÖ-Mediensprecher Hans-Jörg Jenewein deckte den ORF zuletzt mit Aussendungen ein. Neben bekannten ORF-Journalisten nahm Jenewein dabei auch den Instagramm-Auftritt von FM4 ins Visier.

„Einstellung von Sendern rein theoretisch denkbar“
FPÖ-Stiftungsrat Norbert Steger erklärte am Mittwoch gegenüber der Tageszeitung "Die Presse", dass die kolportierten Gerüchte "von der linken Seite hochgespielt" würden. Zu einem klaren Dementi konnte sich Steger allerdings nicht durchringen. "In der Regierungserklärung ist ausgemacht, dass kein Sender verkauft wird. Aber es gibt keine Vereinbarung, dass alle Sender bestehen bleiben", so Steger. "Eine Einstellung von Sendern ist rein theoretisch denkbar", ergänzte der blaue Stiftungsrat, der demnächst den Vorsitz im obersten ORF-Gremium übernehmen könnte, gegenüber dem "Standard".

ORF weiß nichts von FM4-Schließungsplänen
Im ORF reagierte man gelassen auf die Meldungen. "Uns ist von diesbezüglichen Plänen nichts bekannt", sagte Kommunikationschef Martin Biedermann. Im Internet haben sich unterdessen unter dem Hashtag #safeFM4 erste Aktivisten für den Fortbestand des Senders organisiert und sammeln Unterschriften zur Rettung des Radios. Besorgt reagierten die NEOS. "Finger weg von der Meinungsvielfalt", warnte Mediensprecherin Claudia Gamon.

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