Netzneutralität

Obama spricht sich gegen Überholspur im Web aus

(Bild: AP)

US-Präsident Barack Obama hat sich am Montag gegen eine geplante Überholspur im Internet und somit für die Netzneutralität ausgesprochen. Er wolle nicht, dass Anbieter zu den Zugang zu bestimmten Websites drosselten, sagte er. Stattdessen müssten sie alle Inhalte im Netz gleichberechtigt behandeln, so die Forderung Obamas.

Internetanbieter dürften keine Verträge mit Unternehmen abschließen, um deren Inhalte auf einer Überholspur an der Konkurrenz vorbei zu schicken, erklärte Obama in einem Video, das das Weiße Haus am Montag veröffentlichte.

Obama hielt die US-Aufsichtsbehörde FCC an, strikte Regeln zum Schutz der Netzneutralität zu erlassen. "Sie sollte klarmachen, dass Internetanbieter gesetzlich verpflichtet sind, ihren Zugang zu einer Website nicht zu blockieren oder zu drosseln."

Endgültige Entscheidung liegt bei FCC
Dazu solle die FCC Provider als Telekommunikationsdienste einstufen. So könnte die Behörde die Anbieter strenger regulieren. Zugleich schränkte der Präsident ein, dass die FCC eine unabhängige Behörde sei und die endgültige Entscheidung von ihr getroffen werde.