Di, 21. November 2017

Patentkrieg

19.03.2013 14:20

D: Nokia erwirkt Verkaufsverbot für HTC-Handys

Der finnische Handyhersteller Nokia hat einen Patentprozess gegen den taiwanesischen Konkurrenten HTC im deutschen Mannheim gewonnen und darf nun ein Verkaufsverbot für HTC-Handys in Deutschland durchsetzen. Das Gericht hat Nokia auch das Recht zugesprochen, HTC-Geräte aus dem Handel entfernen zu lassen. HTC will Berufung gegen das Urteil einbringen.

Das Landesgericht Mannheim hat Nokia einem Bericht der IT-Nachrichtenplattform "Golem" zufolge das Recht zugesprochen, gegen eine Kaution in Höhe von fünf Millionen Euro ein Verkaufsverbot für HTC-Handys zu erwirken.

Lizenzverhandlungen im Gange
Das Urteil bringt Nokia in eine strategisch günstige Lage: Der finnische Handyhersteller befindet sich in Lizenzverhandlungen mit HTC, bei denen es um ein Nokia-Stromsparpatent gehen soll, für dessen Nutzung die Finnen HTC zur Kasse bitten wollen. Um das Verkaufsverbot zu verhindern, könnte HTC nun sogar bereit sein, mehr Geld als eigentlich üblich zu bezahlen.

HTC aber beteuert, keine Nokia-Patente zu verletzen, und hat erst Mitte Februar seinerseits beim Landesgericht München Gegenklage eingereicht. Die Taiwanesen werfen Nokia ebenfalls die Verletzung von Stromsparpatenten vor und sind nicht bereit, Lizenzzahlungen zu leisten. Gegen das Verkaufsverbot für HTC-Handys werde man in Berufung gehen, heißt es vonseiten HTCs.

Auch lagernde HTC-Produkte betroffen
Wenn Nokia es wünscht, könnten die Finnen nicht nur ein Verkaufsverbot für HTC-Smartphones mit einem Qualcomm-GSM-Modem erwirken, sondern auch aktuell lagernde HTC-Produkte, die von dem Patent betroffen sind, aus dem Handel nehmen lassen. Gewinnt HTC den Berufungsprozess, würde die beim Gericht hinterlegte Kaution in Höhe von fünf Millionen Euro an HTC ausbezahlt, um die durch den Verkaufsstopp erlittenen Gewinneinbußen auszugleichen, schreibt die Nachrichtenseite.

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