Di, 24. April 2018

8,8 Mrd. für Unis & Co

16.03.2018 19:56

Bildungsbudget: „Viele Grauslichkeiten verhindert“

Während die meisten Ressorts über zu wenig Mittel klagen und bis zuletzt versuchen, sämtliche Sparvorgaben abzuwenden, zeigt sich Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) sehr zufrieden. „Ich kann diesem allgemeinen Jammerdiskurs nicht zustimmen“, so der ehemalige Uniprofessor. Er habe eine hausinterne Liste an „Grauslichkeiten“ verhindert, und das Budget für die Bildung steigt um 370 Millionen Euro.

Diese Liste an „Grauslichkeiten“, wie sie das Ministerium nennt, stamme vom vorangegangenen SPÖ-geführten Kabinett und habe etwa die Kürzung der Unterrichtsstunden von 50 auf 45 Minuten oder die Erhöhung der Klassenschülerhöchstzahl auf bis zu 27 enthalten. „Für mich stand zu keinem Zeitpunkt eine dieser Überlegungen zur Diskussion“, betont Minister Faßmann.

Bildungsbudget steigt auf 8,8 Milliarden Euro
Die Budgetverhandlungen haben für ihn „ein sehr gutes Ende“ genommen. Die Mittel für die Bildung steigen um 370 Millionen auf 8,8 Milliarden Euro. Die neuen Deutschförderklassen werden mit 40 Millionen veranschlagt, 450 Millionen Euro sollen in neue Schulbauten fließen. Durch die Senkung der Mieten der Bundesimmobiliengesellschaft sollen 25 Millionen Euro eingespart werden.

Die Personalkosten sind der größte Brocken
Heinz Faßmann ist wohl der erste Unterrichtsminister, der mit dem Budget zufrieden ist. Er bekommt nun zwar mehr Geld, hat aber doch nur sehr beschränkten Handlungsspielraum. Immerhin haben Studien gezeigt, dass die Personalkosten knapp 90 Prozent des gesamten Budgets ausmachen.

Wegfallen wird der Integrationstopf in der Höhe von 80 Millionen Euro. Die sei eine „Notmaßnahme am Höhepunkt der Flüchtlingswelle“ gewesen, so Faßmann. Jetzt gebe es weniger Zuwanderer, da sei ein „Nachjustieren doch logisch“.

Unis erhalten zusätzlich 280 Millionen Euro
Bereits im vergangenen Jahr war die Anhebung des Unibudgets für die Jahre 2019 bis 2021 um 1,35 Milliarden Euro beschlossen worden. Für kommendes Jahr bedeutet das ein Plus in der Höhe von 280 Millionen. Faßmann erwartet sich einen strategischen Plan für eine bessere Betreuung und wenige Studienabbrecher.

Doris Vettermann, Kronen Zeitung

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