Stadt Wien, ÖAMTC

Ruf nach Novelle: „E-Mopeds runter vom Radweg!“

Voll motorisierte Fahrzeuge wie E-Mopeds etc. sollen künftig als Kraftfahrzeuge klassifiziert und zulassungspflichtig werden.(Bild: P. Huber)

Die Stadt Wien, Verkehrsplaner Harald Frey von der TU Wien sowie die Mobilitätsklubs ARBÖ und ÖAMTC haben am Freitag eine Novellierung des Kraftfahrgesetzes und der Straßenverkehrsordnung gefordert, um E-Mopeds von Radwegen zu verbannen. Ein entsprechender Gesetzesvorschlag in diese Richtung an Verkehrsminister Peter Hanke (SPÖ) sei bereits vorgelegt worden, hieß es am Freitag.

„Derzeit gilt alles, was sich am Radweg tummelt, als Fahrrad, das muss rasch bundesgesetzlich neu geregelt werden“, betonte Wiens Mobilitätsstadträtin Ulli Sima (SPÖ). Es sei inakzeptabel, „dass immer schnellere und schwerere, vollmotorisierte Elektrofahrzeuge auf die Radwege drängen“, hieß es weiter. Sie stellten aufgrund ihres Gewichts und ihrer Geschwindigkeit ein „echtes Sicherheitsrisiko“ dar.

E-Scooter nicht betroffen
Mit wenigen Eingriffen in das Kraftfahrgesetz und die Straßenverkehrsordnung sollen zukünftig nur „klassische“ Fahrräder, Fahrräder mit Tretkraftunterstützung (E-Bikes) und klassische Tretroller ohne Motor als Fahrrad gelten. Voll motorisierte Fahrzeuge wie E-Mopeds etc. sollen als Kraftfahrzeuge klassifiziert und zulassungspflichtig werden, inklusive Führerschein-, Helm- und Versicherungspflicht.

E-Scooter mit einer Bauartgeschwindigkeit von maximal 20 km/h sind davon laut der Aussendung wie bisher nicht betroffen. Für sie würden auch künftig dieselben Verhaltensregeln gelten wie für Radfahrende. Der Gesetzesentwurf berücksichtigt auch andere Trendsportgeräte, sodass derartige Produkte nicht wieder zu Rechtsunsicherheit auf der Straße führen.