Wer schützt unsere Kinder?

Während Europa über Wettbewerbsfähigkeit, digitale Souveränität und wirtschaftliche Stärke debattiert, scheitert der Schutz seiner Jüngsten vorerst an einer bürokratischen Warteschleife. Die EU-Kommission legt Österreichs geplantes Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige auf Eis – mit dem Argument, einen Flickenteppich nationaler Regeln verhindern zu wollen. Das mag juristisch nachvollziehbar sein. Gesellschaftspolitisch ist es dennoch ein fatales Signal. Natürlich braucht Europa einheitliche Regeln. Ein digitaler Binnenmarkt ohne gemeinsame Standards wäre kaum sinnvoll. Doch wenn Harmonisierung zum Selbstzweck wird, gerät die eigentliche Aufgabe aus dem Blick: Kinder vor den Risiken einer digitalen Welt zu schützen, deren Geschäftsmodelle häufig auf Aufmerksamkeit, permanenter Verfügbarkeit und maximaler Nutzungsdauer beruhen. Wir würden wohl kaum akzeptieren, dass ein Kind erst dann vor einer gefährlichen Straße geschützt wird, wenn sich alle europäischen Staaten auf dieselbe Ampelschaltung geeinigt haben. Warum also soll ausgerechnet im digitalen Raum das Vorsorgeprinzip so lange warten, bis Brüssel einen vollkommen abgestimmten Rechtsrahmen vorlegen kann? Dabei wäre es zu einfach, alle Verantwortung den Plattformen zuzuschieben. Eltern brauchen Unterstützung, Schulen Medienkompetenz, und Jugendliche müssen lernen, sich selbstbestimmt in digitalen Räumen zu bewegen. Ein Alterslimit allein ist kein Allheilmittel. Es muss technisch wirksam, datenschutzkonform und kontrollierbar sein. Auch die Umgehung durch falsche Altersangaben darf nicht ignoriert werden. Doch diese Einwände sind Argumente für eine durchdachte Regelung – nicht für politisches Nichtstun. Wer eine nationale Initiative stoppt, weil eine europäische Lösung kommen soll, muss zumindest erklären, wann diese kommt und wie Kinder bis dahin geschützt werden. Der Schutz von Kindern darf nicht im Spannungsfeld zwischen nationaler Zuständigkeit und europäischer Marktordnung zerrieben werden. Europa muss beweisen, dass es mehr kann, als Märkte zu harmonisieren: nämlich Verantwortung zu übernehmen. Denn ein Binnenmarkt ist kein Selbstzweck. Er soll den Menschen dienen. Und wenn die Interessen eines Marktes mit dem Schutz von Kindern kollidieren, muss klar sein, was Vorrang hat.