Das freie Wort

2024 – ein Jahr mit Herausforderungen

Laut Meinungsumfragen sind die Österreicher gegenüber den EU-Institutionen sehr skeptisch. Was die Bürger besonders ärgert, sind die abgehobenen Eliten der EU. Ein Beispiel hierfür lieferte der Vertreter der EU-Kommission in Österreich. Er bezeichnete die Beschlüsse in Sachen Ukraine als wichtigste Errungenschaft des Jahres. So mancher mag jetzt die Stirn runzeln und sich fragen, ob das wirklich die wichtigste Entscheidung des Jahres war, und ob es so klug ist, einem Land im Kriegszustand horrende Summen zu schenken. Geld, das wir nicht haben und das an allen Ecken fehlt. Dessen ungeachtet will die Führung der EU zahlreiche Länder aufnehmen, wohlwissend, dass die Institutionen dafür nicht bereit sind und auch die Mittel hierfür fehlen. Das Betreiben dieser Vorhaben würde der EU gewaltige Probleme bereiten und innere Konflikte auslösen. Europa wäre gelähmt und verlöre weiter im globalen Wettbewerb. Wir haben auch so Probleme ohne Ende: In Deutschland ist eine Ampelkoalition am Werken, die das Vertrauen der Bürger verloren hat. Die Verschuldung allerorts hat ein besorgniserregendes Ausmaß erreicht. Und es fehlt ganz allgemein ein Zukunftskonzept. Das Fehlen von Staatsmännern ist ebenso offensichtlich wie das Lavieren der Politiker. Die Kommissionspräsidentin beweist mit ihrem Agieren, dass wir nicht gut aufgestellt sind. Der Ukraine-Krieg hat brutal offengelegt, dass die Verteidigungsfähigkeit Europas nicht gegeben ist. Deutschland hat Sonderbudgets für das Heer bereitgestellt. Allerdings dürfte es mehrere Jahre dauern, Versäumtes nachzuholen. Der Krieg im Nahen Osten, das Säbelrasseln Pekings und das Spielen mit der Atombombe des in der Schweiz ausgebildeten Diktators sind weitere Bedrohungen, nicht nur für Europa, sondern auch für den Weltfrieden. Einige Ebenen darunter bleibt es auch spannend. Die Regierungsbildung wird schwierig werden. Welche Koalition bekommen wir, und sind die dann agierenden Politiker in der Lage, uns gut durch die Herausforderungen der nächsten Jahre zu führen? Die ungelösten Probleme, welche die Regierung hinterlassen hat, lassen befürchten, dass wir Bürger uns warm anziehen müssen. „Hope for the best, but plan for the worst!“, das wäre ein gutes Leitmotiv für 2024.

Dr. Erich Gnad, Wien

Erschienen am Do, 4.1.2024

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