Rückblick ohne guten Ausblick

Der Rückblick auf 2023 ist alles andere als erfreulich, sowohl mit Blick auf Österreich als auch auf die EU und das gesamte Weltgeschehen. In eindrucksvoller Weise hat die Politik im abgelaufenen Jahr bewiesen, dass wir Menschen offensichtlich nicht lernfähig sind. Die Fortsetzung des Krieges in der Ukraine, der neue grausame Konflikt im Gazastreifen und die vielen weiteren kriegerischen Auseinandersetzungen weltweit liefern den Beweis, dass die Welt nicht in der Lage ist, Frieden zu wahren, sondern Konflikte in letzter Konsequenz nur durch Mord und Totschlag zu lösen versucht. In diesem Punkt befindet sich die Menschheit nach wie vor in der Steinzeit, in der man sich noch gegenseitig mit Steinen erschlagen hat. Nur kämpft man heute mit Waffen, die Hunderttausende Menschenleben fordern, und droht sogar mit dem Einsatz von Massenvernichtungswaffen. Bei allen Konflikten geht es nur um Macht, Einfluss und wirtschaftliche Vorteile. Was sind ein paar hunderttausend Tote gegenüber einem Stück Land oder den Vorkommen von Bodenschätzen und anderen Reichtümern? Diejenigen, die den Einfluss hätten, solche Entwicklungen zu verhindern, befeuern sie noch oder sind selbst die Auslöser. Besonders dann, wenn man Vorteile für sich selbst ableiten kann. Allen voran die USA, aber auch die Europäer haben ihre Mission als Friedensstifter längst aufgegeben. Russland hat sich nach und nach zum Aggressor entwickelt, nachdem die Welt die Friedensbemühungen des sowjetischen Präsidenten Gorbatschow nicht unterstützt hatte. China nützt die Situation, um die eigenen Interessen voranzutreiben. Und fast alle – außer Europa – profitieren davon. Europa sanktioniert Russland (auf Druck der USA) und verspielt dabei seine wirtschaftlichen Errungenschaften, während Russland ein akzeptables Wachstum verzeichnet. Dafür hat sich die EU aber zum Zahlmeister der Welt ernannt. Wir zahlen und zahlen, ohne zu fragen, was mit dem Geld, das wir längst nicht mehr haben, überhaupt passiert. Wir finanzieren Waffen und Kriegsgerät und nehmen dafür in Kauf, dass wir selbst unter die Räder geraten. Niemand ist weit und breit zu sehen, der auch nur im entferntesten an Friedensgespräche denkt. Die EU ist nach Jahrzehnten nicht einmal in der Lage, ihre Außengrenzen zu schützen, eine kontrollierte Migration sicherzustellen oder den Wohlstand zu sichern. Sie versagt auch sonst auf allen Ebenen. Deutschland, einst Zugpferd der europäischen Wirtschaft, kämpft – nicht zuletzt wegen der selbstzerstörerischen Maßnahmen der „ruhmreichen“ Ampelregierung – ums Überleben, gibt seine Identität auf – und die österreichische Regierung wird nicht fertig, Blaupausen der deutschen Machenschaften anzufertigen. Viele Länder Europas, inzwischen auch Österreich, sind hoch verschuldet und leben nur noch aufgrund einer leistungsfähigen Geldpresse der EZB. Das aber scheint niemanden zu stören, denn es wird weiterhin Geld zum Fenster hinausgeworfen, als würde es unbegrenzt verfügbar sein. Durch die EU-Mitgliedschaft wurden auch wir Österreicher dazu verpflichtet, für die Schulden anderer Länder zu haften. Ich bezweifle, dass wir überhaupt noch in der Lage sind, unseren eigenen inzwischen angehäuften Schuldenberg abzubauen. Unsere Bundesregierung trägt jeden EU-Unfug tapfer mit und geht bei jeder sich bietenden Gelegenheit vor Brüssel in die Knie. Es ist traurig, aber wahr: Wir sind zu einer „Buckerlmacher-Republik“ verkommen. Ab und zu gelingt es unserer Regierung ja doch, einen Spitzenplatz einzunehmen. Zum Beispiel wenn es um die Höhe der Inflation geht. Leider könnte man die Serie der negativen Beispiele noch sehr weit ausdehnen. Diese Situation ergibt leider auch keinen allzu positiven Ausblick auf 2024. Die einzige Hoffnung sind die EU-Wahlen, bei denen dann hoffentlich eine geeignete Person an die Spitze gewählt wird, die frischen Wind in diese verstaubte Versager-Truppe bringt.