SPÖ-Führungsdebatte

Die SPÖ schafft es einfach nicht, einen Ausweg aus der Führungsdebatte zu finden. Kaum ein Tag, an dem nicht darüber diskutiert wird, wer die Partei besser als Pamela Rendi-Wagner führen könnte und wer der bessere Spitzenkandidat für die nächste Nationalratswahl wäre. Seit Monaten immer die gleiche Frage, und niemand scheint für die Beantwortung verantwortlich. An Tagen, an denen innerparteilich die Führungsfrage nicht diskutiert wird, findet sich umgehend ein ehemaliger SPÖ-Politiker oder Gesinnungsgenosse, der das Thema erneut befeuert. Die größte Oppositionspartei des Landes ist derzeit nicht in der Lage, die Gunst der Stunde zu nutzen, um nach der nächsten Nationalratswahl stark genug für eine Regierungsbeteiligung zu sein. Und kein führender Funktionär ist willens oder bereit, dieses politische Trauerspiel zu beenden. Auch ist diese Partei nicht mehr fähig, die Personaldiskussion vertraulich hinter verschlossenen Türen zu führen. Niemand wählt eine Partei, die ständig daran zweifelt, ob die gewählte Vorsitzende die Richtige ist. Niemand wird eine Partei wählen, in der Illoyalität gegenüber der Führungsspitze zur Tagesordnung gehört. Es ist eine Tatsache, dass die SPÖ in einer schweren Krise steckt und sich niemand findet, der diese beenden kann oder will. Die größte Oppositionspartei ist auch zu orientierungslos, um ein wirksames Kontrollinstrument der Regierung zu sein. Parteipolitischer interner Kleinkrieg und persönliche Befindlichkeiten stehen im Vordergrund. Diese führen direkt in Wahlniederlagen und politische Bedeutungslosigkeit. Die SPÖ hat sich für diesen Irrweg entschieden und die Parteiführung kann oder will ihn nicht beenden.