Die derzeit kursierenden Ideen zur künftigen ORF-Finanzierung kann man nicht mehr als Gebühren, sondern muss diese schon als Steuermodell bezeichnen. Denn einer Gebühr kann man jedenfalls ausweichen, aber sogar im Abgabenbereich müssen etwa nur jene eine Kfz-Steuer bezahlen, die auch tatsächlich ein Kraftfahrzeug besitzen und dieses nutzen. Die Haushaltsabgabe in Deutschland verpflichtet übrigens ARD, ZDF und Co. zu strikten Werbezeitbeschränkungen, während das Vorabendprogramm hierzulande auch als Inseratendauerschleife durchgehen würde. Der ORF will eben jeden, vom privaten Mitbewerb mit Gagen und Privilegien „abgeworben“, und alles haben: Üppigste Steuer- und Gebühreneinnahmen, die fettesten Werbeetats, und nicht zu vergessen auch noch die „Landesabgaben“, die scheinbar obendrein beibehalten werden sollen. Weil die Politik ihr Rampenlicht braucht und so „gerne hat“ finanzieren die Bürger eben brav diese „Raupe Nimmersatt“.
Florian Stadler, Aschach/Donau
Erschienen am Mi, 22.2.2023
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