Neue Köpfe, alte Probleme!

Die türkise Farbe der ÖVP wird immer blasser. Mit dem Rücktritt der Ministerinnen Köstinger und Schramböck ist „schon wieder etwas passiert“ (Bundespräsident Van der Bellen), und die Drehtür in der Hofburg setzt sich ein weiteres Mal in Bewegung. Die letzten Vertrauten von Altkanzler Kurz legen sieben Monate nach seinem Rücktritt ihre Ämter zurück. Es gibt wieder Arbeit für unseren Herrn Bundespräsidenten, denn nach den neuerlichen Abgängen bleiben nur noch sieben Regierungsmitglieder des ursprünglich angelobten türkis-grünen Teams übrig. Wer kann sich nach der 14. Regierungsumbildung noch an die Namen der ehemaligen Minister/innen erinnern? Einmal mehr zeigt sich, dass die ÖVP eine politische Dauerbaustelle ist, welche nur mit sich selbst und ihrem Machterhalt beschäftigt ist. Dringend anstehende Probleme wie Maßnahmen gegen die explodierenden Preise für Energie und Lebensmittel, eine spürbare Teuerungsabgeltung, die Pflegereform und vieles mehr werden damit weiter auf die lange Bank geschoben. Angesichts des Schleuderkurses der Regierung stellt sich immer öfter die Frage, wie lange Bundeskanzler Nehammer, der inzwischen dritte Bundeskanzler dieser Regierungsperiode, eine Neuwahl und den damit verbundenen Totalabsturz seiner Partei vermeiden kann.