Das freie Wort

Sebastian Kurz geht

Die Entscheidung von Sebastian Kurz, sich aus der Politik zurückzuziehen, ist gut für unser Land und die politische Kultur. Durch seinen Abschied kann sowohl in seiner ehemaligen Partei als auch in der Regierung ein Neustart erfolgen, der natürlich auch personelle Änderungen zur Folge haben wird. Das bestehende Koalitionsabkommen mit den Grünen ist nach wie vor gültig, eine Neuwahl daher nicht notwendig. Es gibt viel Arbeit, die in der verbleibenden Zeit der Legislaturperiode zu erledigen ist. Die Politik, die Sebastian Kurz und seine – so die Selbstbezeichnung – „Prätorianer“ dem Land verordnet haben, ist gescheitert. Zu sehr von Message Control, auf gestylte Außenwirkung und überzogene Selbsthuldigung geprägt, scheiterte diese junge Garde an sich selbst. Diese kleine verschworene Gruppe rund um Sebastian Kurz versuchte das Land, die Demokratie und die Medien für ihre neue Politik umzubauen. Das Ende dieser Politik ist das Ergebnis von Selbstüberschätzung, Machtmissbrauch und der Annahme, dass einfach „alles geht“. Das Gemeinsame stand genauso wenig im Mittelpunkt ihrer Politik wie die Beachtung der demokratischen Gepflogenheiten. Nicht der Inhalt seiner Politik ließ Sebastian Kurz und seine treuen Gefolgsleute scheitern, sondern das polarisierende, kalte und machtberauschte Verständnis, wie Politik zu funktionieren hat.

Franz Peer, Linz

Erschienen am Sa, 4.12.2021

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