Das freie Wort

„Please save my life“

„Julian Assange, Die Geschichte einer Verfolgung“. Der vom Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen im Jahr 2016 ernannte Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, hat mit seinem Buch akribisch „einen der größten Justizskandale“ in westlichen Demokratien dokumentiert. Julian Assange hat mit seiner Enthüllungsplattform, WikiLeaks, unter anderem brisante Dokumente über Menschenrechtsverletzungen durch US-Truppen im Irak und in Afghanistan veröffentlicht. Dafür wird er nun verfolgt. Die Strippen ziehen die USA. Die Behörden und die Politik in Schweden, Ecuador und Großbritannien wissen, was die Supermacht will: die Ausschaltung des lästigen Aufdeckers und die Statuierung eines Exempels zur Abschreckung möglicher Nachahmer. In Schweden wurde das Verfahren über angebliche Vergewaltigungen von zwei Frauen viele Jahre verschleppt und ohne Anklage ad acta gelegt. Die Frage, ob er nun mit oder ohne Kondom den einvernehmlichen Geschlechtsverkehr vollzogen hat, konnte nicht geklärt werden. Was an ihm hängen blieb, war: Assange, der Vergewaltiger. Um der indirekten Auslieferung von England über Schweden in die USA zu entgehen, suchte Assange in der Botschaft Ecuadors Zuflucht. Assange wurde am Verlassen der Botschaft durch Verhaftung und drohende Auslieferung gehindert. Der Druck der USA und ein neuer Präsident in Ecuador führten zur gewaltsamen Entfernung aus dem Botschaftsgebäude. Durch die folgende Inhaftierung in einem Hochsicherheitsgefängnis mit Isolierhaft und schlimmsten Schikanen verschlechterte sich sein physischer und psychischer Zustand dramatisch. Für Melzer ein klarer Fall von psychischer Folter. Die damalige US-Außenministerin Hillary Clinton soll in einer Besprechung gefragt haben: „Können wir den Typen nicht mit einer Drohne erledigen?“ Darauf angesprochen, konnte sie sich nicht erinnern, einen derartigen „Witz“ gemacht zu haben. Biden, Trump und viele andere haben drakonische Strafen für den „Spion und Cyber-Terroristen“ verlangt. Man will den Aufdecker und nicht die Kriegsverbrecher verfolgen. Die Medien werden erst langsam munter. Es geht um nicht weniger als die Presse- und Meinungsfreiheit, den Rechtsstaat und die Menschenrechte. „Please save my life“, hat Assange den Sonderberichterstatter Melzer gebeten. Er hat es unter anderem mit diesem Buch getan.

Mag. Manfred Eder, Linz

Erschienen am Sa, 8.5.2021

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