Sondierungsgespräche

Was mir besonders auffällt, das Modewort von 1999/2000 (!) hört man diesmal wieder, nämlich „Sondierungsgespräche“! In den letzten Jahrzehnten trat man nach den Wahlen stets sehr rasch zu Koalitionsgesprächen zusammen. Diesmal sondiert man also wieder! Die Regierungsbildung wird trotzdem immer mehr zum „Wunschkonzert“ einiger Parteien. Die Wünsche reichen von der alten großen Koalition über eine Minderheitsregierung bis hin zu kleinen Koalitionen. Einige Parteien arbeiten förmlich auf „Neuwahlen“ hin, weil sie sich dann mehr Stimmen ausrechnen. Für eine Partei könnte das aber ins Auge gehen – nämlich für die FPÖ! Aus diversen Wortmeldungen war diese Angst förmlich zu spüren. Die SPÖ macht Schluss mit den Sondierungen, denn sie will nicht mehr für weitere Scheinverhandlungen oder eine VP-Verzögerungstaktik zur Verfügung stehen. Mehr als drei Wochen liegen die Wahlen nun schon zurück, passiert ist grundsätzlich nicht viel bis nichts! Wenn es – nach dem aufopfernden Wahlkampf – nicht der Urlaub für unsere teuren Politiker war, dann war es Arbeitsverweigerung! In diesem Fall gibt es eine ganz einfache „moralische“ Rechnung: keine Arbeitsleistung – Geld zurück! Damit ich niemandem Unrecht tue, Sebastian Kurz hat ja bereits mit jeder Partei einmal „sondiert“. Das war es dann schon! Wenn manche Politiker – wegen unrealer Forderungen – sich der Regierungsbildung entziehen, sollte man ganz einfach andere Personen nominieren. Beim Eishockeyspiel schickt der Schiedsrichter vor dem Bully so oft die beiden „störenden“ Spieler weg, bis sich zwei gegenüberstehen, die die Fortsetzung des Spieles möglich machen! Wenn Österreich so lange auf eine neue Regierung warten muss – manche Beobachter meinen, dass es sicherlich nicht mehr im Jahre 2019 sein wird, und einige meinen sogar, dass es Ostern 2020 werden könnte, in dem Fall sollten auch alle Parlamentarier mit einer Grundsicherung von 900 Euro auf die neue Regierung warten, das hätte Signalwirkung! Das freie Spiel der Kräfte im Nationalrat, ein Unfug, der schon vor der Wahl sehr teuer geworden ist, darf sich nicht nochmals bis zur Regierungsangelobung wiederholen. In dem Fall wäre es besser, wenn sich der Nationalrat nicht konstituieren würde!