Pompöse Zeremonie

Georgischer Präsident Saakaschwili vereidigt

Ungeachtet der Vorwürfe wegen Wahlmanipulationen ist der georgische Staatspräsident Michail Saakaschwili am Sonntag für eine zweite Amtszeit vereidigt worden. Saakaschwili leistete den Amtseid bei einer pompösen Zeremonie in der Hauptstadt Tiflis. „Dies war die demokratischste Wahl in der Geschichte Georgiens“, sagte er vor Tausenden Anhängern und ausländischen Diplomaten. Zehntausende Menschen folgten einem Protestaufruf der Opposition und versammelten sich zu einer Gegenkundgebung auf einer Pferderennbahn in Tiflis.

„Meine oberstes Ziel ist Wohlstand in jeder georgischen Familie“, sagte Saakaschwili. Der Präsident erklärte auch, dass er die Beziehungen zu Russland verbessern wolle. Das Vorhaben des pro-westlichen Präsidenten, sein Land in die EU und die NATO zu führen, hat in Moskau erheblichen Widerstand ausgelöst.

An der Vereidigung am Sonntag nahmen unter anderen der russische Außenminister Sergej Lawrow, der polnische Präsident Lech Kaczynski und sein rumänischer Kollege Traian Basescu teil. Auch die Staatsoberhäupter der drei baltischen Länder hatten sich angesagt.

Letzte Amtszeit
Vor dem Parlament versammelten sich mehr als 2.500 Armeeangehörige für eine Militärparade zu Ehren Saakaschwilis. Für Saakaschwili, der nach dem Rücktritt von Eduard Schewardnadse im Zuge der so genannten Rosenrevolution 2003 in der Ex-Sowjet-Republik an die Macht kam, ist dies laut Verfassung die zweite und letzte Amtszeit.

Opposition spricht von Wahlfälschung
Saakaschwili hatte die vorgezogene Präsidentenwahl Anfang Jänner laut amtlichem Endergebnis mit 53,47 Prozent der Stimmen gewonnen. Der Oppositionskandidat Lewan Gatschetschiladse kam demnach auf 25,69 Prozent. Die Opposition erkennt das Ergebnis nicht an und wirft Saakaschwili Wahlfälschung vor, obwohl internationale Beobachter den Urnengang trotz Manipulationen als großteils fair und frei bezeichneten. Saakaschwili hatte die Wahl nach Massenprotesten im November gegen seine Führung angesetzt; kurzfristig hatte er deshalb auch den Ausnahmezustand verhängt.

„Wir geben unseren Kampf nicht auf“, sagte einer der Oppositionsführer, Konstantin Gamsachurdia, auf der Protestkundgebung. Gamsachurdia zeigte sich überzeugt, die Parlamentswahlen im Mai zu gewinnen. „Die Opposition ist vereint“, sagte er. Nach Oppositionsangaben waren 100.000 Menschen auf die Pferderennbahn gekommen. Die russische Nachrichtenagentur Interfax sprach von 50.000 Teilnehmern.