„Strengere Strafen sind absolut vorstellbar“, erklärte dazu ÖVP-General Hannes Missethon der „Krone“. „Man muss bei Kindesmisshandlung hart durchgreifen. Die Jugendschutzbestimmungen sind von Bundesland zu Bundesland verschieden - sie müssten vereinheitlicht werden. Und dazu gehört auch die Debatte über höhere Strafen.“ Missethon fügte noch hinzu: „Das wird aber schwer mit Justizministerin Berger, die Straftäter auf der Straße herumspazieren lässt.“
Hier dürfte der ÖVP-General irren. Denn Maria Berger lässt gerade im Auftrag des Parlamentes prüfen, ob die Strafrahmen ausgeschöpft werden und der Tragweite der Tat entsprechen. Die Ministerin drängt aber auch darauf, die Anzeigepflicht zu vereinheitlichen: Denn sie sind in Spitälern, bei Jugendämtern, beim Roten Kreuz, Schulen usw. unterschiedlich. Das ist schon deshalb dringend notwendig, so die Ministerin, weil die Dunkelziffern bei Kindesmisshandlungen erschreckend hoch sind.
„Man muss vor allem bei den Jugendämtern ansetzen. Die Prävention verstärken“, erklärt Grünen-Justizsprecher Albert Steinhauser. „Das ist sinnvoller, als die Strafen zu erhöhen. Aber natürlich kann man darüber reden.“ Peter Westenthaler hat auch angeregt, eine Anzeigepflicht für jeden bei Kindesmisshandlungen einzuführen. Die anderen Parteien geben zu bedenken, das würde zu einer Vernaderungswelle führen.
Von Dieter Kindermann, KronenZeitung
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