Seit 1995 im Amt

Wiener Polizeipräsident geht Ende 2007 in Pension

(Bild: APA/GUENTER ARTINGER)

Der Wiener Polizeipräsident Peter Stiedl geht mit Ende dieses Jahres in Pension. Das gab der 62-Jährige am Montag bekannt. Stiedl, der nach eigenen Angaben ursprünglich bis nach der Fußball-Europameisterschaft im Amt bleiben wollte, begründete diesen Schritt damit, dass mit Jahresbeginn mehrere Führungspositionen innerhalb der Bundespolizeidirektion Wien neu besetzt werden müssen.

Seine Pensionierung mehrere Monate später hätte womöglich zu einem neuen "Ausschreibungszirkus" geführt, so Stiedl. Mit dem Wirbel um den mittlerweile wegen Amtsmissbrauchs und Verletzung des Amtsgeheimnisses erstinstanzlich verurteilten suspendierten Landespolizeikommandanten Roland Horngacher habe seine Entscheidung, früher als geplant in Pension zu gehen, überhaupt nichts zu tun, sagte Stiedl.

"Ich habe die Entscheidung für mich schon vor zwei Monaten getroffen. Dann ist die Sache mit dem 'Verein der Freunde der Wiener Polizei' dazwischen gekommen", erläuterte der Präsident, der dieses Amt 1995 - als Nachfolger von Günther Bögl - angetreten hatte. Vor einigen Tagen habe er Innenminister Günther Platter informiert, dieser habe seine Pensionierung bewilligt.

Mit Jahresende geht in der BPD Wien auch der Chef des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT), Ewald Bachinger, in Pension. Neu besetzt werden muss laut Stiedl der bereits seit einem Jahr vakante Posten des Vorstands für Budget, Logistik und Infrastruktur und nicht zuletzt die Planstelle des Leiters der Kriminalpolizeilichen Abteilung. Mit dieser Aufgabe war zuletzt Ernst Geiger interimistisch betraut. Er war im Zusammenhang mit der sogenannten Sauna-Affäre im März 2006 suspendiert worden. Seine Verurteilung wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses wurde vom OGH aufgehoben, das Verfahren muss wiederholt werden. Nicht besetzt ist auch der Posten des Landespolizeikommandanten - und wird es vermutlich noch einige Zeit bleiben, da sowohl Horngacher als auch Anklagebehörde das erstinstanzliche Urteil bekämpfen.

"Eigentlich hatte ich ja vor, bis nach der Euro zu bleiben", sagte Stiedl. "Da aber anzunehmen ist, dass mein Nachfolger aus der Wiener Führungscrew kommt, hätte das sieben Monate später zu einem weiteren 'Ausschreibungszirkus' geführt. So aber können gleich alle Führungspositionen neu besetzt werden." Er werde abgesehen von einzelnen Urlaubstagen bis Jahresende im Dienst sein, sagte der Präsident.