Di, 23. Oktober 2018

Premier angeschlagen

10.07.2016 08:46

Regierung in Australien doch wiedergewählt

In Australien kann die liberal-konservative Koalition weiterhin regieren. Ministerpräsident Malcolm Turnbull erklärte sein Lager am Sonntag nach der Parlamentswahl zum Sieger, die Opposition räumte ihre Niederlage ein. Allerdings ist Turnbull nun angeschlagen: Er hatte im Mai beide Parlamentskammern aufgelöst und Neuwahlen ausgerufen, um sich größeren Rückhalt für seine Politik zu verschaffen. Tatsächlich gewann aber die oppositionelle Labor-Partei deutlich an Stimmen und die Popularität kleiner Parteien und unabhängiger Abgeordneter ist gestiegen.

Nach Auszählung des Großteils der Stimmen entfielen auf Turnbulls Koalition 74 der 150 Sitze im Parlament. Es ist aber wahrscheinlich, dass sie noch mindestens weitere zwei der fünf noch offenen Plätze bekommt und damit dann die Mehrheit im Parlament haben wird. Gleichwohl erwarten Beobachter, dass Turnbull auch auf unabhängige Kandidaten zugehen muss, um eine stabile Regierung zu führen.

Die australische Wirtschaft leidet unter dem ersten Abschwung im Bergbau seit hundert Jahren. Turnbull plant deshalb massive Steuererleichterungen für Unternehmen. Die Ratingagentur S&P hatte vor wenigen Tagen erklärt, das Land könnte seine Top-Bonitätsnote "AAA" verlieren, da nach den jüngsten Wahlen die Konsolidierung des Haushalts womöglich schwieriger werde.

Langwieriger Auszählungsprozess
Die Wähler hatten bereits vor rund einer Woche ihre Stimmen abgegeben, wegen des langwierigen Auszählungsprozesses gibt es aber noch immer kein Endergebnis. Turnbull war erst 2015 nach einer parteiinternen Revolte gegen den damaligen Regierungschef Tony Abbott an die Macht gekommen. Er wurde damals der vierte australische Ministerpräsident binnen zwei Jahren.

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